Abschiebeflug nach Afghanistan: Verurteilter Vergewaltiger aus Illerkirchberg an Bord

Erstmals seit August 2021 wurden in Deutschland am Freitagmorgen afghanische Staatsangehörige in ihr Herkunftsland abgeschoben. Das teilte Steffen Hebestreit, Sprecher der Bundesregierung, mit. Nach Angaben Hebestreits handelte es sich um afghanische Staatsangehörige, die verurteilte Straftäter waren. Auch aus Baden-Württemberg sind mehrere Afghanen dabei – unter anderem der verurteilte Vergewaltiger aus Illerkirchberg. 

In der Nacht wurden die Ausreisepflichtigen, teilweise aus der Strafhaft, nach Leipzig überstellt. An der Aktion beteiligt waren neben Baden-Württemberg auch Bayern, Berlin, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

Abschiebungen nach Afghanistan – auch aus Baden-Württemberg: Das waren die Straftaten

Vier der Personen aus Baden-Württemberg wurden durch die Landespolizei aus der Strafhaft der Abschiebung zugeführt. Eine weitere Person wurde vor der Abschiebung durch die Landespolizei festgenommen, heißt es in einer aktuellen Pressemeldung des Ministeriums für Justiz und für Migration.

Unter den abgeschobenen Personen befindet sich ein verurteilter Straftäter, der in Illerkirchberg gemeinsam mit drei weiteren Tätern eine damals 14-Jährige über mehrere Stunden vergewaltigt hatte. Die Geschädigte war zuvor unter Alkohol- und Drogeneinfluss gesetzt worden. Die Tat hatte tiefe Bestürzung in der Bevölkerung hervorgerufen. Bei den weiteren abgeschobenen Personen handelt es sich um schwere Gewalttäter, die wegen versuchter Tötungsdelikte zu mehrjährigen Freiheitsstrafen verurteilt worden waren, sowie einen verurteilten Mehrfach- und Intensivtäter, der über 160 Mal strafrechtlich in Erscheinung getreten war.

Die fünf Personen wurden aufgrund der von ihnen begangenen Straftaten von den Ausländerbehörden bereits ausgewiesen. Sie wurden für das gesamte Gebiet der Europäischen Union (Schengen-Gebiet) mit einem Einreiseverbot belegt, heißt es in der Pressmeldung. 

Sicherheitsinteresse überwiegt Schutzinteresse von Straftätern: Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet

Die Bundesregierung habe in den vergangenen Monaten große Anstrengungen unternommen, um die Wiederaufnahme von Rückführungen in solchen Fällen zu erreichen und habe die hierfür zuständigen Länder zu diesem Zweck unterstützt, so der Regierungssprecher. Um die schnelle Aufenthaltsbeendigung von schweren Straftätern und von Personen, die die Sicherheit von Baden-Württemberg gefährden, kümmert sich in dem Bundesland der Sonderstab Gefährliche Ausländer. Ziel ist es, Abschiebungshindernisse zu beseitigen und für eine nachhaltige Beschleunigung der komplexen ausländerrechtlichen Verfahren zu sorgen. Dadurch soll auch die Kriminalitätsbelastung nachhaltig verringert und das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung verbessert werden.

"Angesichts der bekanntermaßen schwierigen Rahmenbedingungen hat Deutschland regionale Schlüsselpartner um Unterstützung gebeten, um die Rückführung zu ermöglichen. Für diese Unterstützung ist die Bundesregierung sehr dankbar", teilte auch Bunderepublik-Sprecher Hebestreit mit. Im August 2021 hatten die militant-islamistischen Taliban wieder die Macht in dem Land übernommen.

Weitere Abschiebungen möglich: Großes Sicherheitsinteresse in Deutschland

Die Bundesregierung halte daran fest, solche Rückführungen durchzuführen. Das Sicherheitsinteresse Deutschlands überwiege klar das Schutzinteresse von Straftätern und Gefährdern.