Beim Thema Migration: Hitzige Diskussion in TV-Debatte entfacht

Die Migration beherrscht die Anfangsphase des TV-Quadrells am Sonntagabend bei RTL. Bundeskanzler Olaf Scholz hebt hervor, dass die Zahl der Abschiebungen unter seiner Kanzlerschaft um 70 Prozent gesteigert worden sei. Dennoch: „Es reicht nicht“, räumt Scholz ein.

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz weist darauf hin, dass derzeit in vier Tagen so viele neue Migranten ins Land kommen wie in einem Monat neue hinzukommen. Er plädiert dafür, dass verstärkt auch nach Afghanistan abgeschoben wird und dafür auch mit den Taliban in Afghanistan verhandelt wird. Der Bundesregierung wirft Merz fehlenden politischen Willen vor.

Auch Robert Habeck unterstützt mehr Abschiebungen nach Afghanistan 

Auch Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck findet es richtig, Straftäter nach Afghanistan abzuschieben. Aber das sei kompliziert, sagt er und verweist darauf, dass dort mit den Taliban ein Terrorregime regiere.

„Wir werden die illegale Migration nach Deutschland stoppen“, sagt AfD–Kanzlerkandidatin Alice Weidel. Sie sieht eine Erosion der inneren Sicherheit im Land und verfolge das Ziel, Recht und Gesetz wiederherzustellen. Weidel will die deutschen Außengrenzen 24 Stunden täglich überwachen lassen. Auch wenn die Bundespolizei dafür personell gar nicht in Lage wäre, wie Moderatorin Pinar Atalay einwirft. 

Robert Habeck wehrt sich gegen den Vorwurf, durch Familiennachzug für mehr Migration sorgen zu wollen. „Familiennachzug ist keine irreguläre Migration“, betont der Grüne. Zudem sei die Zahl der Personen, die das betreffe, sehr klein.