Friedrich Merz ist beschädigt – aber jetzt am Ziel Bundeskanzler
Die Abgeordneten von Union und SPD, die Merz im ersten Wahlgang nicht wählten, haben aus persönlichen Motiven eine Staatskrise riskiert, von der nur die AfD profitiert hätte, meint unser Autor.
Das ging gerade noch einmal gut. Im zweiten Wahlgang haben die Abgeordneten von CDU, CSU und SPD Friedrich Merz zum neuen Bundeskanzler gewählt. Das war alles andere als sicher, nachdem im ersten Wahlgang noch 18 Abgeordnete dem CDU-Chef die Gefolgschaft verweigert hatten. Noch nie zuvor bekam ein designierter Bundeskanzler im ersten Wahlgang nicht die erforderliche absolute Mehrheit im Bundestag. Diese Bürde und der damit einhergehende Vertrauensverlust werden die Kanzlerschaft von Friedrich Merz begleiten.
Merz im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt – viele Enttäuschte in Union und SPD
Sicherlich hat der Sauerländer im Wahlkampf und bei den Koalitionsverhandlungen Fehler gemacht, Versprechen gebrochen und Erwartungen enttäuscht - gerade im eigenen Lager. Deshalb ist es zu einfach, die SPD für die fehlenden Stimmen verantwortlich zu machen. Enttäuschte gibt es in allen Lagern - jene, die Ämter abgeben mussten und jene, die sich vergeblich Hoffnung auf einen Posten in der neuen Bundesregierung gemacht hatten.
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Merz im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt: Verweigerer haben Staatskrise riskiert
Dennoch stellt sich die Frage, welches Staats- und Demokratieverständnis die Verweigerer haben. Die Situation, in der sich unser Land befindet, ist zu ernst, um aus persönlicher Gekränktheit Denkzettel zu verteilen. Diejenigen, die nicht für Merz gestimmt haben, haben nicht nur den neuen Bundeskanzler gleich zu Beginn seiner Amtszeit beschädigt. Sie haben auch eine veritable Staatskrise riskiert, wäre Merz auch im zweiten Wahlgang durchgefallen. Eine Neuwahl wäre dann das wahrscheinlichste Szenario gewesen, die AfD hätte gejubelt, ist sie doch in einigen Umfragen die stärkste politische Kraft im Land.
Für unsere Demokratie wäre das der Super-Gau gewesen, der glücklicherweise abgewendet werden konnte. Jetzt muss der Blick nach vorne gehen. Jetzt muss die Regierung Merz zeigen, dass sie die Probleme unseres Landes lösen kann. Und zwar so schnell wie möglich.
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