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Zu viel Gleichgültigkeit bei Presse- und Meinungsfreiheit

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Die Presse- und Meinungsfreiheit wird viel zu wenig geschätzt, meint unser Autor.

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Mögen die Aktionen am Tag der Pressefreiheit auch ein alljährliches Ritual sein, das von vielen Menschen schulterzuckend wahrgenommen wird, so verdienen sie dennoch ein paar Minuten Aufmerksamkeit. Die Staaten, in denen es eine uneingeschränkte Presse- und Meinungsfreiheit gibt, werden von Jahr zu Jahr weniger. Und dazu muss man nicht einmal auf weit entfernte Kontinente blicken, es geschieht vor der Haustüre mitten in Europa.

Das beginnt bei staatlich kontrollierten Medien wie in Ungarn und endet bei Journalisten, die grundlos ins Gefängnis gesteckt werden wie in der Türkei. Und wer den Blick von Europa weiter in Richtung China oder Russland richtet, der sieht, was Diktatoren mit Meinungs- und Pressefreiheit machen: Dort werden diese brutal unterdrückt. Mit Konsequenzen, die sich bei uns niemand vorstellen möchte.

 


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Unverständlich, dass die Bedeutung der Pressefreiheit weniger geschätzt wird

Vor diesem Hintergrund ist es völlig unverständlich, dass die Bedeutung der Pressefreiheit hierzulande immer weniger geschätzt wird. Einerseits von all jenen, die die Medien in Misskredit bringen wollen. Oftmals aus eigenem Kalkül. Wo es keine kritischen Medien mehr gibt, da kann man ungeniert populistisch und mit falschen Behauptungen agieren. Zumal Attacken auf die Medien nach heftigen Debatten und konträren Meinungen bei Asylpolitik, Corona oder Krieg immer fruchtbareren Boden finden.

Andererseits sehen viele gar nicht mehr die Bedeutung unabhängiger Medien. Sie sind der Meinung, es genüge doch, was einem auf den Social-Media-Kanälen an Nachrichten geliefert wird. Das ist eine gefährliche Entwicklung für unsere Demokratie. Gerade bei der Debatte um Künstliche Intelligenz gewinnen Fakten und unabhängige Einordnungen eine noch größere Bedeutung. Auch wir müssen diese Qualitätsdebatte jeden Tag selbstkritisch führen, damit Presse- und Meinungsfreiheit ihre dringend nötige Wertschätzung wieder erhalten.

 


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Das Wort Pressefreiheit ist in einem Ausschnitt des Artikels 5 des Grundgesetzes am Außenhof des Jakob-Kaiser-Hauses in Berlin zu sehen.
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