Meinung
Steinmeier ausgeladen: Selenskyjs unnötiger Affront
Es war ein Fehler des ukrainischen Präsidenten, Bundespräsident Steinmeier auszuladen, findet unser Autor. Jetzt sollte Bundeskanzler Scholz rasch nach Kiew fahren.
von Jürgen Paul
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Die Diskussionen und Irritationen um Frank-Walter Steinmeiers von der Ukraine abgesagten Besuch in Kiew nützen vor allem einem: Wladimir Putin. Der russische Präsident dürfte das Ganze als Zeichen für erste Risse im westlich-ukrainischen Verhältnis werten. Das kann nicht im Sinne von Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj sein. Zumal er mit der Absage an den Bundespräsidenten letztlich ganz Deutschland ausgeladen hat – ein völlig unnötiger Affront gegen einen der größten Unterstützer seines Landes.
Man mag die Enttäuschung Selenskyjs über die anfänglich zögerlichen deutschen Waffenlieferungen und die grandios gescheiterte Russland-Politik – vor allem der SPD – in den vergangenen Jahren nachvollziehen. Dafür nun den Bundespräsidenten diplomatisch zu düpieren, hilft der Ukraine ebenso wenig wie die permanenten Sticheleien des ukrainischen Botschafters in Berlin. Vielmehr bergen derlei Aktionen die Gefahr, dass die bisher riesige Solidarität der Bundesbürger mit der Ukraine bröckelt.
Damit das nicht passiert, sollte Deutschland nun seinerseits nicht den Beleidigten spielen. Vielmehr geht es jetzt darum, dass beide Seiten ein deutliches Zeichen der Einigkeit setzen. Was wäre dazu besser geeignet als ein Besuch von Olaf Scholz in Kiew? Der Bundeskanzler könnte zudem – anders als der Bundespräsident – konkrete Zusagen über weitere Waffenlieferungen und sonstige Hilfe mitbringen. Je schneller, desto besser.
Warschau (dpa)
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