Meinung zum abgelehnten Bürgerentscheid in Güglingen: Bürgerfern

Ob Luftfilter in Klassenzimmern sinnvoll sind oder nicht - darüber lässt sich trefflich streiten. Bei der Abstimmung über das Bürgerbegehren im Güglinger Gemeinderat geriet diese Frage aber zunehmend in den Hintergrund. Die Initiatoren der Volksabstimmung haben gleich mehrere formale Fehler gemacht, die dem Gemeinderat am Ende keine andere Wahl ließen, als das Verfahren abzulehnen. Aber daraus leitete sich das eigentliche Thema des Abends ab: Wie gehen Stadtverwaltung und Gemeinderat mit mehr als 700 Unterschriften um - und damit auch ein Stück weit mit dem Frieden in der Stadt?

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Kein Bürgerentscheid in Güglingen über Luftfilter in Klassenzimmern

Diejenigen, die jetzt mit dem Finger auf Bürgermeister Ulrich Heckmann zeigen, sollten wissen, dass er entgegen seiner Auffassung in der Frage der Luftfilter versucht hat, den Initiatoren und den Unterzeichnern eine Brücke zu bauen und das Bürgerbegehren trotzdem stattfinden zu lassen. Indem er den Antrag zur Abstimmung stellte, dass die Stadt die von den Bürgern abzustimmende Frage neu und formal richtig stellt - und damit den Bürgerentscheid quasi selbst auf Weg bringt.

Dafür hätte er eine Zweidrittelmehrheit im Ratsrund gebraucht. Er bekam nicht einmal eine einfache Mehrheit. Einmal mehr stimmte die Freie Unabhängige Wählervereinigung geschlossen dagegen. Und einmal mehr hielt es kein Rat in dieser Fraktion für nötig, in der Frage nach den Luftfiltern seinen Standpunkt öffentlich zu vertreten. Angesichts des Engagements der Initiatoren, der zahlreichen Unterschriften der Bürger und des Publikumsinteresses im Ratsrund hätte aber genau das den Räten gut zu Gesicht gestanden. Es nicht einmal für wert zu erachten, den eigenen Standpunkt zu erklären, der sich gegen den erklärten Willen Hunderter von Bürgern richtet, ist das Gegenteil von bürgernah. Es ist bürgerfern.