Das verdient die neue Bürgermeisterin von Weißbach

Vor der Wahl am Sonntag haben die Mitglieder des Weißbacher Gemeinderats das Gehalt der künftigen Bürgermeisterin festgelegt. In der Sitzung nennt Bürgermeister Rainer Züfle zwar auch die männliche Form, obwohl es nur zwei Kandidatinnen gibt. Denn über die freie Zeile auf dem Wahlzettel könnte theoretisch auch ein Mann gewählt werden, „auch wenn das nicht passieren wird“. Dass die künftige Rathauschefin in die Besoldungsgruppe A15 eingestuft werden soll, darüber sind sich augenscheinlich schon beim Aufrufen des Tagesordnungspunktes bei der Sitzung am Dienstag die meistern Räte einig. Dennoch dauert es über eine halbe Stunde bis zur Abstimmung.

86 Einwohner über der Gehaltsgrenze

Es stehen zwei Besoldungsgruppen zur Auswahl für das künftige Oberhaupt der Gemeinde Weißbach. Der Sold der Bürgermeister richtet sich in Baden-Württemberg nach der Einwohnerzahl. Zwischen 2001 und 5000 Einwohner werden die Rathauschefinnen und -chefs, die Beamte auf Zeit sind, entweder in die Besoldungsgruppe A15 oder A16 eingeordnet. Es ist ein Unterschied von etwa 875 Euro, heißt es in der Sitzungsvorlage. Weißbach hatte am Stichtag, dem 30. Juni des Jahres vor der Wahl, laut Sitzungsunterlagen 2086 Einwohner.

Gehobener Dienst ähnlich hoch eingestuft, aber weniger Verantwortung

Züfle betont: Die Besoldungsgruppen im gehobenen Dienst wurden erhöht, die der Rathauschefs aber nicht. „Damit sind die Amtsleiter nur eine Stufe unter den Bürgermeistern“ – die hätten aber eine viel größere Verantwortung und längere Arbeitszeit. Deswegen seien viele Gemeinden dazu übergegangen, die Bürgermeister in der höheren Stufe einzuordnen, sagt Züfle. „Aber es ist nicht unsere Aufgabe, diesen Ungerechtigkeit auszugleichen.“ Außerdem habe die Gemeinde Weißbach mit einer knappen Kasse zu kämpfen. 

Für die Abwägung des Gehalts dürfen nur Kriterien herangezogen werden, die die Gemeinde betreffen – und nicht etwa die Erfahrung oder Persönlichkeit der Kandidatinnen. Alfons Rüdenauer, Hauptamtsleiter des Gemeindeverwaltungsverbands Mittleres Kochertal (GVV), stellt einige davon vor: Anzahl der Mitarbeiter, Anzahl Ortsteile oder die öffentlichen Einrichtungen sind darunter. Bei den meisten dürfte Weißbach im Vergleich zu den anderen Hohenloher Gemeinden weniger haben. Allerdings sitze das Weißbacher Oberhaupt im Wechsel mit denen von Forchtenberg und Niedernhall regelmäßig dem GVV vor – und übernimmt damit auch Verantwortung für andere Kommunen. Aber auch wenn Weißbach, wie Rüdenauer es formuliert, „deutlich“ über der Grenze von 2000 Einwohnern liege, plädiert die Verwaltung für A15.

Aufwandsentschädigung kommt nicht zur Sprache

In der Diskussion tun sich noch weitere Unterschiede zum gehobenen Dienst auf: Die Rathauschefs werden direkt in die höchste Stufe der Besoldungsgruppe einsortiert. Andere A-15-Beamte erreichen diese erst nach 21 Dienstjahren. Außerdem wird – im Falle einer direkten Wiederwahl nach der ersten Legislaturperiode – die Bürgermeisterin automatisch in die höhere Gehaltsstufe einsortiert. Nicht zur Sprache kommt die Aufwandsentschädigung von pauschal zusätzlichen 13,5 Prozent, solange die Bürgermeisterin arbeiten kann. Das Gehalt bei A15 beträgt damit knapp 9000 Euro monatlich. Dem stimmen die Ratsmitglieder zu.

Außerdem legen die Räte das Datum der Vereidigung auf den 29. Juni fest. Thomas Weinmann wird die Vereidigung durchführen, sollte er verhindert sein, übernimmt Daniela Bühler.

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