Starke Steuerkraft verschafft Hohenlohekreis Luft

Die Steuerkraftsumme der 16 Städte und Gemeinden im Hohenlohekreis ist 2020 überdurchschnittlich stark gestiegen. Das sichert dem Kreis höhere Einnahmen von kommunaler Seite, ohne den Hebesatz der Kreisumlage dafür erhöhen oder konstant halten zu müssen. Nach den Plänen der Verwaltung soll er im Haushaltsjahr 2022 von 34,0 auf 31,5 Prozent sinken. Das würde die Kommunen entlasten.

Kämmerer: "Wir tun unseren Gemeinden etwas Gutes"

"Ich hätte mich auch über 32,5 Prozent gefreut, aber die Steuerkraftsumme liegt mit 209 Millionen Euro so deutlich über dem Landesschnitt, dass wir ganz bewusst gesagt haben: Wir tun unseren Gemeinden etwas Gutes", sagt Kreiskämmerer Michael Schellmann am Donnerstag im Gespräch mit der Hohenloher Zeitung. Dies fand vor der Einbringung des Zahlenwerks in den Kreistag am gestrigen Montag in Öhringen statt. Bei der Sitzung selbst sprach Schellmann nicht, sondern nur Landrat Matthias Neth.

Die Kreisumlage ist die wichtigste Einnahmequelle eines jeden Kreishaushalts. Die Festsetzung ihres Hebesatzes ist hoch politisch, weil die Kommunen in finanziell schwierigen Zeiten genügend zu tun haben, um ihre eigenen Haushalte zu finanzieren. Jeder eingesparte Euro, der nicht an den Kreis geht, ist deshalb viel wert.

So geht die Rechnung

Bei einer Steuerkraftsumme der Gemeinden von 209 Millionen Euro und einem Hebesatz von 31,5 Prozent dieses Betrags stehen am Ende jene 65,8 Millionen Euro Einnahmen, die im Etatentwurf vermerkt sind. 2021 waren es bei einer Steuerkraftsumme von 186,4 Millionen Euro und einem Anteil von 34,0 Prozent 63,4 Millionen Euro.

Für den Kreisetat 2022 sind die Zahlen von 2020 maßgebend. Aber war dieses Jahr nicht geprägt von massiven Gewerbesteuerausfällen aufgrund der Corona-Krise? Tatsächlich musste man anfangs das Schlimmste befürchten, doch Bund und Land glichen alle Fehlbeträge aus. Allerdings hat nicht jede Kommune im Hohenlohekreis davon profitiert: "Fünf Gemeinden sind die absoluten Gewinner, fünf sind im Mittelfeld, und sechs kommen unter die Räder", erklärt Schellmann. Schon vor Corona war das Bild uneinheitlich. "Und so wie damals bauen wir auch jetzt wieder auf die kommunale Solidarität." Will heißen: "Die 2,5 Prozentpunkte weniger beim Hebesatz der Kreisumlage kommen vor allem jenen zugute, die schwach auf der Brust sind."

Das Haushaltsjahr 2023 wird um einiges schwerer

Dafür wird es im Haushalt 2023 um einiges schwerer werden. Denn 2021 liefen die Hilfen von Bund und Land aus, und von der Stadt Künzelsau ist in diesem Jahr bei der Kreisumlage weniger zu erwarten. Dann könnte der Hebesatz wieder um einen Prozentpunkt steigen. Womöglich reichen aber auch die Überschüsse aus den guten Rechnungsabschlüssen der letzten Haushaltsjahre, vor allem 2020, aus, um die Lücke mit eigenen Mitteln zu stopfen.

Zur deutlichen Senkung der Kreisumlage sagte Landrat Matthias Neth in seiner Haushaltsrede am Montag im Kreistag: "Wir halten hier Wort." Während der Neuaufstellung des Krankenhauses sei ein höherer Faktor nötig gewesen. "Auch haben wir im Einvernehmen mit den Fraktionen in den vergangenen Jahren im Hinblick auf schwierige steuerrechtliche Fragen in Künzelsau den Umlagehebesatz strategisch etwas höher bemessen. Ich habe immer gesagt, der Kreis wird dann senken, wenn diese Punkte gelöst sind. Das ist jetzt der Fall." Besonders finanzschwache Gemeinden profitierten von dieser Entlastung. Zuletzt lag der Hohenlohekreis beim Hebesatz vier Prozentpunkte über dem Landesschnitt.

Kreishaushalt 2022: So geht es weiter

Landrat Matthias Neth hat den Entwurf des neuen Kreishaushalts für 2022 gestern Nachmittag in den Kreistag eingebracht. Kämmerer Michael Schellmann verzichtete wie vor einem Jahr auf seine Rede, um die Sitzung in der Öhringer Kultura wegen Corona nicht in die Länge zu ziehen. Er wird das Zahlenwerk am 29. November ab 14 Uhr in der Waldenburger Mehrzweckhalle ausführlich vorstellen und zur Diskussion stellen. Die Beratungen werden also nicht in den beiden großen Fachausschüssen laufen. Nur im Jugendhilfeausschuss wird der Etat am 23. November ab 14 Uhr in der Künzels-auer Stadthalle behandelt.

Die Haushaltsreden der Fraktionen und Gruppen des Kreistags folgen am 13. Dezember ab 14 Uhr in der Pfedelbacher Gemeindehalle. Danach wird der Kreishaushalt für 2022 im Gremium beschlossen.