Stadt Öhringen untersagt Demo der Querdenker

Wenn es nach der Stadt Öhringen geht, findet am Sonntag, 20. Dezember, keine Demonstration der Querdenker auf dem Marktplatz statt. Ein entsprechender Bescheid ging der Antragsstellerin am Dienstag zu, erklärt Frank Stransky vom Ordnungsamt der Stadt Öhringen. Hintergrund der Ablehnung ist, dass die Stadt Öhringen im Lockdown eine größere Menschenansammlung nicht gutheißt. Das hatte Oberbürgermeister Thilo Michler auch am Dienstagabend dem Gemeinderat verkündet.

Meist 30 bis 40 Teilnehmer

Seit Oktober hat es sehr häufig an den Sonntagen Querdenker-Versammlungen in der Öhringer Innenstadt gegeben. Meist zählten Ordnungsamt und Polizei 30 bis 40 Teilnehmer. Vergangenen Sonntag waren mit Bodo Schiffmann und Michael Ballweg führende Köpfe der Querdenker-Bewegung in Öhringen. Rund 100 Teilnehmer hörten sich die Reden an.

Dass die Stadt die Versammlung abgelehnt hat, bedeutet noch nicht zwangsläufig, dass es am vierten Advent auf dem Marktplatz ruhig bleibt. Mit einem Rechtsanwalt könnte die Antragstellerin vor dem Verwaltungsgericht eine aufschiebende Wirkung und einstweilige Verfügung erwirken. Dann würde die Stadt vom Verwaltungsgericht einen entsprechenden Bescheid bekommen, erklärt Frank Stransky das Prozedere.

Dann wiederum müsste das Ordnungsamt entscheiden, ob unter noch strengeren Hygiene- und Abstandsregeln als seither die Veranstaltung stattfinden könnte.