Panne bei Planverfahren für Hochregallager

"Das nehme ich auf meine Kappe", sagt Stadtbaumeister Reiner Bremm. Durch einen Fehler des Stadtbauamts bei der Online-Auslegung des Bebauungsplans Spital/Etzweide muss die Anhörung der Öffentlichkeit wiederholt werden. Zwar müssen die Bürger und Behörden ihre Anregungen und Einwendungen nicht erneut vorbringen, doch zieht sich das Verfahren für das umstrittene Hochregallager der Firma Schäfer & Peters am westlichen Stadtrand damit in die Länge.

Räte informiert

Der Feststellungsbeschluss des Gemeinderates werde dadurch "sehr wahrscheinlich erst im Januar statt im Dezember möglich" sein, sagte Bremm am Mittwoch der Hohenloher Zeitung. Am Abend zuvor hatte der Stadtbaumeister den Gemeinderat in nicht öffentlicher Sitzung informiert. "Das ist nicht schön für mich", gesteht Reiner Bremm.

Der Bebauungsplan samt sämtlichen Gutachten muss nicht nur in Papierform im Rathaus ausgelegt, sondern während der mindestens einmonatigen Frist (die erste endete am 14. September) auch ins Internet gestellt werden. Dort führte der Link zu einer veralteten Fassung des Lärmgutachtens.

Klage droht

Zwar spiele die Lärmfrage keine große Rolle mehr, nachdem die Zufahrt zum Firmengelände über die Berliner Straße ausgeschlossen wurde, sagt Bremm. Dennoch will er sich keine Verfahrensfehler nachsagen lassen - schließlich steht der Stadt sehr wahrscheinlich eine Normenkontrollklage durch die Gegner des Hallenbaus ins Haus. Die erneute Auslegung des Bebauungsplans samt Gutachten dauert vom 15. Oktober bis 15. November.