Krautheim und Mulfingen blockieren den Bau eines Penny-Markts in Dörzbach

Im Interview spricht der Dörzbacher Bürgermeister Andy Kümmerle über eine denkwürdige Verbandssitzung, verlorenes Vertrauen und die Frage, inwieweit eine weitere Zusammenarbeit mit seinen Bürgermeisterkollegen Andreas Köhler (Krautheim) und Robert Böhnel (Mulfingen) überhaupt noch möglich ist.

Herr Kümmerle, zwischen Ihnen und den Kollegen aus Krautheim und Mulfingen herrscht schlechte Stimmung. Was ist passiert?

Andy Kümmerle: Es hat eine Sitzung des Gemeindeverwaltungsverbands Krautheim-Dörzbach-Mulfingen stattgefunden. Und die geht in die Geschichte ein.

Inwiefern?

Kümmerle: Es sollte über die neunte Fortschreibung des Flächennutzungplans (FNP) abgestimmt werden. Zunächst wurde uns in der Sitzung eine geänderte Tagesordnung vorgelegt. Bisher war es normal, dass wir alle Punkte, die den FNP betreffen, in einem Aufwasch beschließen. So waren auch die ursprünglichen Sitzungsunterlagen formuliert. Als wir dann hinkamen, haben wir gesehen, dass in der neuen Tagesordnung unser Sondergebiet Einzelhandel aus den Beschlüssen ausgeklammert wurde.

Auf der Fläche sollte ein Penny-Markt gebaut werden?

Kümmerle: Richtig. Trotz Protesten unsererseits haben Krautheim und Mulfingen dem Flächennutzungsplan zugestimmt, unser Sondergebiet aber wie gesagt ausgeklammert. Ein notwendiger Beschluss über speziell diese Fläche wurde also nicht gefasst. Und ohne diesen Beschluss kein Bebauungsplan, ohne Bebauungsplan kein Penny-Markt. Das Ganze hat nur zum Ziel, uns in unserer positiven Entwicklung zu hindern. Die stößt aber nicht überall auf Gegenliebe.

Aus welchem Grund?

Kümmerle: Vor etwa zwei Jahren habe ich einen Anruf des Expansionsmanagers von Penny bekommen, der unter anderem für den Markt in Krautheim zuständig ist. Er sagte, er sehe in Krautheim keine Zukunft mehr und wolle sich nach Möglichkeiten erkundigen, nach Dörzbach umzusiedeln. In einem Gespräch zwischen ihm, dem Krautheimer Bürgermeister Andreas Köhler und mir hat er dann gesagt, dass Penny Krautheim verlässt - so oder so. Dazu muss man wissen, dass der Markt irgendwo in der dritten Reihe ist. Erste Überlegungen, neben dem besser positionierten Lidl eine Fläche zu ermöglichen, waren nicht realisierbar. Dann hat Andreas Köhler sich bemüht, in Klepsau eine Fläche anzubieten. Da habe ich gesagt, das trage ich mit. Da hat aber Penny nicht mitgemacht.

Das heißt?

Kümmerle: Man hat über die zwei Jahre mehrfach Alternativen angeboten, sowohl in Krautheim als auch in Klepsau. In einem aktuellen Schreiben von Oktober macht Penny nochmals klar, dass sie für die alternativen Flächenangebote in Krautheim zwar dankbar sind, aber die Fläche in Dörzbach wollen. In unmittelbarer Nähe des Edeka-Marktes sieht das Unternehmen einen Standortvorteil, also Discounter neben Vollsortimenter. Die Alternative wäre eine ersatzlose Streichung der Filiale im Jagsttal.

Aber was sollten Krautheim und Mulfingen davon haben?

Kümmerle: Was hier passiert, ist nicht zu verstehen. Und ich begreife auch nicht, warum sich die Gemeinde Mulfingen dagegen positioniert. Andreas Köhler ist GVV-Vorsitzender und stellt sich in der Sitzung hin und sagt: "Wenn der Markt nach Dörzbach kommt, ist das eine Sogwirkung nach Dörzbach, das wollen wir verhindern, weil wir das als Schwächung von Krautheim sehen. Wenn der Markt aus Krautheim weggeht, kann er hin, wo er will, nur nicht nach Dörzbach." Wir können die Sorgen der Stadt Krautheim verstehen, es gibt jedoch keine Alternative. Köhler stellt gerade die gesamte Basis unserer Zusammenarbeit in Frage. Und das ist ein Schaden für die Bevölkerung. Wir müssen den Markt im Jagsttal halten, hier geht es nicht um Einzelinteressen, sondern um gemeinsame Infrastruktur.

Und um Geld?

Kümmerle: Das auch. Als ohnehin finanzschwache Gemeinde haben wir für das Projekt Grunderwerb getätigt - die Fläche gehörte uns nämlich nicht. Zudem haben wir in einen Bebauungsplan investiert, der ohne den Beschluss hinfällig ist.

Wie soll es jetzt weitergehen?

Kümmerle: Zunächst lassen wir vom Kommunalamt prüfen, ob das Vorgehen überhaupt rechtens war. Ich will aber keinen Rundumschlag gegen meine Nachbargemeinden anzetteln. Ich möchte vielmehr, dass die Bevölkerung weiß, was hier gespielt wird, und dass meine Kollegen zur Vernunft kommen. Ich möchte noch vor Weihnachten eine weitere GVV-Sitzung, in der unser Sondergebiet Einzelhandel beschlossen wird.

Und wenn nicht?

Kümmerle: Wenn nichts mehr hilft, bleibt mir nur, die Schritte eines GVV-Austritts zu prüfen. Ich hoffe aber, dass es nicht so weit kommt und meine Partner an den Verhandlungstisch zurückkommen. Das Vertrauensverhältnis ist allerdings derzeit gestört, weil es nicht mehr um die Sache geht. Dabei sehe ich die Zukunft von Kommunen in der interkommunalen Zusammenarbeit. Sogar noch viel weitreichender als wir es derzeit tun. Wir haben der Stadt Krautheim sogar angeboten, die strittige Fläche mit in das gemeinsame Gewerbegebiet zu integrieren. Aber Zusammenarbeit ist ein Geben und Nehmen. Und das hier ist ein Rückschritt. Wenn wir uns gegenseitig schwächen, dann verlieren wir im ohnehin strukturschwachen Jagsttal vollends den Anschluss.

Gemeindeverwaltungsverband

Im Gemeindeverwaltungsverband Krautheim-Dörzbach-Mulfingen (GVV) sitzen neben den Bürgermeistern auch Mitglieder der jeweiligen Ratsgremien. Die Sitze verteilen sich der Einwohnerzahl entsprechend auf vier für Krautheim, vier für Mulfingen und drei für Dörzbach.

Beschlüsse werden zuvor in den jeweiligen Gemeinderäten gefasst. Der Bürgermeister als Stimmführer im GVV wird dann beauftragt, entsprechend abzustimmen. Die anderen GVV-Mitglieder müssen dem Votum des Bürgermeisters folgen.

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