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Künzelsau/Stuttgart
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Hoffnung für das Kocherfreibad

  
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Künzelsaus Bürgermeister Stefan Neumann sprach am Donnerstag mit Vertretern der Landesregierung. In Sachen Kocherfreibad wird nun geprüft, ob die Badebucht doch geöffnet werden kann.

Von unserem Redakteur Henry Doll

 

Als "konstruktiv und gut" bezeichnet der Künzelsauer Bürgermeister Stefan Neumann ein Gespräch mit Dr. Monika Vierheilig, Referatsleiterin im Sozialministerium, am Donnerstag in Stuttgart. Mit ihr seien verschiedene Möglichkeiten für den Betrieb des Kocherfreibades besprochen worden. Die Stadt untersuche nun, was für eine nachhaltige Verbesserung der Wasserqualität getan werden kann. Das Sozialministerium prüfe kurzfristig, ob die Badebucht im Kocherfreibad noch in dieser Saison wieder geöffnet werden kann, teilte die Stadt am Freitag mit.

Unterdessen hat sich auch die Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt zum Streit um die Schließung des Kocherfreibads geäußert. Eine EU-Richtlinie hatte zur Schließung geführt. "Ich kann den Unmut der Künzelsauer sehr gut nachvollziehen. Viele Bürger und Bürgerinnen sind mit dem Kocherfreibad groß geworden und nutzen es seit Jahrzehnten", so die SPD-Politikerin. Die europäische Gesetzgebung, an der sich derzeit die Kritik entzündet, lasse den Mitgliedstaaten einen Entscheidungsspielraum.

Ein zwingendes Badeverbot für das Kocherfreibad lasse sich aus dem Text des europäischen Gesetzes jedenfalls nicht ableiten, so Gebhardt. Zudem ruft die Europaabgeordnete aus Schwäbisch Hall zur Versachlichung der Diskussion auf.

Thema Unwetter

Eher ernüchternd klingt die Bilanz eines Gesprächs Neumanns mit Innenminister Thomas Strobl und Finanzministerin Edith Sitzmann. Neumann hatte Landesmittel für die Sanierung kommunaler Schäden nach dem Mai-Unwetter gefordert. Beide Minister hätten auf bestehende Förderprogramme verwiesen. Bestehende Förderprogramme griffen im Falle Künzelsau aber nicht, kritisiert Neumann. Er beziffert den Schaden an städtischer Infrastruktur auf rund fünf Millionen Euro. "Falls die Kommunen nicht im Regen stehen gelassen werden sollen, muss die Landesregierung handeln", forderte der Künzelsauer Bürgermeister am Freitag. 

 


 

 


 

 

 

 

 

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Peter Henschel am 22.07.2016 14:47 Uhr

Fraktion der Progressiven Allianz der
Sozialdemokraten
im Europäischen Parlament
Evelyne Gebhardt (V.i.S.d.P.)
Mitglied des Europäischen Parlamentes
www.evelyne-gebhardt.eu
Evelyne Gebhardt
Mitglied des Europäischen Parlaments
Europabüro | Keltergasse 47 | D-74653 Künzelsau | Tel. 07940-5 91 22 | Fax 07940-5 91 44
info@evelyne-gebhardt.eu | www.evelyne-gebhardt.eu
S&D
Gebhardt / Kocherfreibad Künzelsau, den 22. Juli 2016
EU-Gesetz lässt Spielraum / Badeverbot nicht zwingend
Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt äußert sich zum Künzelsauer Kocherfreibad
Nachdem sie sich bereits gestern in einer öffentlichen Veranstaltung der Künzelsauer SPD dazu äußerte, nimmt die Hohenloher Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt heute via Pressemitteilung Stellung zur Diskussion um das Kocherfreibad in Künzelsau. „Ich kann den Unmut der Künzelsauer sehr gut nachvollziehen. Viele Bürger und Bürgerinnen sind mit dem Kocherfreibad groß geworden und nutzen es seit Jahrzehnten“, so die SPD-Politikerin.
Die europäische Gesetzgebung, an der sich derzeit die Kritik entzündet, lässt den Mitgliedstaaten einen Entscheidungsspielraum. Das europäische Gesetz sieht bei Badegewässern, deren Qualität als mangelhaft eingestuft wird, vor, dass entweder ein Verbot oder ein Abraten vom Baden ausgesprochen wird. Ein zwingendes Badeverbot für das Kocherfreibad lasse sich aus dem Text des europäischen Gesetzes jedenfalls nicht ableiten, so Gebhardt.
Die europäischen Vorgaben hätten durchaus ihre Berechtigung. Ziel sei es, die Qualität von öffentlich ausgewiesenen Badestellen in ganz Europa an gleichen Kriterien zu messen, sie zu verbessern und die Bürger und Bürgerinnen vor Gesundheitsgefahren zu schützen. „Dank dieser Gesetzgebung sind deutliche Fortschritte bei vielen Badegewässern in Deutschland und Europa erzielt worden“, so Gebhardt.
Abschließend ruft die Europaabgeordnete aus Schwäbisch Hall zu einer Versachlichung der Diskussion auf: „Pauschales EU-Bashing ist kontraproduktiv und unangebracht“. Man müsse sich zumindest die Mühe machen, sich die entsprechenden Rechtstexte anzuschauen und mit allen Beteiligten zu sprechen, anstatt voreilig Vorurteile zu bedienen.
PRESSEMITTEILUNG

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Redaktion stimme.de am 23.07.2016 07:53 Uhr

Diese Artikelversion wurde zwischenzeitlich aktualisiert. Bereits in einem weiteren Artikel zum Thema von gestern Abend haben wir die Äußerungen von Evelyne Gebhardt berücksichtigt.

Stimme.de-Redaktion

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