Künzelsau schafft Klimabeirat ab

Klimapositiv bis 2030: Dieses Ziel hat sich die Stadt Künzelsau gesetzt und vor drei Jahren einen Klimabeirat ins Leben gerufen. Das Gremium bestand aus Mitgliedern der Gemeinderatsfraktionen, aus Wirtschaft, Wissenschaft und Bevölkerung. Nach der Kommunalwahl im Juni wurde der Klimabeirat nun nicht neu besetzt. Stattdessen hat der Gemeinderat in seiner Strategieklausur im September beschlossen, den Beirat in seiner bisherigen Form abzuschaffen und stattdessen einen Klima-Ausschuss im Gemeinderat zu gründen. Daran und am Vorgehen der Stadtverwaltung übt die Gruppe Hohenlohe for Future Kritik.

Hohenlohe for Future übt Kritik am Aus des Klimabeirats

„Dem Gremium gehörten auch zwei Aktive aus unserer Gruppe an“, begründet Friederike Höhn, Sprecherin von Hohenlohe for Future, warum sie sich zu dem Thema äußert. „Dem Klimabeirat ist es in den Jahren seines Bestehens durch das ehrenamtliche Engagement aller Mitglieder gelungen, wichtige Impulse zu setzen und das Handeln der Stadt in Sachen Klimaschutz, Mobilität, Ressourcenverschwendung und anderen Themen kritisch zu begleiten.“ Man habe einen erheblichen Beitrag auf dem Weg zur Klimaneutralität der Stadt geleistet.

Klimabeirat hat viele Themen bearbeitet und angestoßen

Unter anderem hat sich das Gremium mehrmals im Jahr getroffen und Ideen zu den verschiedensten Themen wie Car-Sharing oder verpackungsfreies Einkaufen gesammelt und ausgearbeitet. So hat beispielsweise das Mobilitätsteam des Beirats ein Konzept für ein „Fahrradfreundliches Künzelsau“ auf mehr als 50 Seiten entworfen. Ein Lastenrad, das bei der Stadt ausgeliehen werden kann, wurde ebenso vom Klimabeirat angestoßen.Das Engagement der Beiratsmitglieder bestreitet man bei der Stadt Künzelsau jedoch nicht. Im Gegenteil, findet Bürgermeister Stefan Neumann: „Die Mitglieder des Klimabeirates haben wertvolle Arbeit geleistet und sind auch weiterhin eingeladen, sich zu engagieren und ihre Expertise einzubringen.“

Stadt will nach Ende des Klimabeirats das Thema im Gemeinderat ansiedeln

Die Gründung des Ausschusses festige das Thema jedoch im kommunalpolitischen Kontext. „Der Gemeinderat übernimmt so aktiv eine Führungsrolle und hierfür sind die gewählten Vertreterinnen und Vertreter da.“ Konkret heißt das: Man möchte in Klimafragen näher an Beschlüsse und tatsächliche kommunalpolitischen Entscheidungen heranrücken und weniger im entscheidungsfreien Raum diskutieren. Natürlich fanden auch die Ideen des Klimabeirats Eingang in den Gemeinderat. Doch diesen Weg möchte man künftig verkürzen und aus Sicht der Verwaltung schneller und effizienter agieren. Stefan Neumann betont: Der Ausschuss sei ein starkes und aktives Zeichen des Gemeinderats für mehr Klimaschutz in Künzelsau.

Friederike Höhn befürchtet dagegen, dass die Stadtverwaltung „künftig ihre Projekte ohne kritische Nachfragen von Fachleuten, die sich tief in ihre Themen eingearbeitet haben, umsetzen will“. Besonders negativ sei jedoch die Art und Weise gewesen, wie das Aus den Beiratsmitgliedern kommuniziert worden sei.

Begründung der Stadt wird als "blanker Hohn" empfunden

Dafür findet Höhn klare Worte: „Die Mitglieder wurden mit einer Rundmail ohne vorherige persönliche An- oder Aussprache abserviert. So kann man mit ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürgern nicht umgehen.“ Das Schreiben, auf das Höhn hier Bezug nimmt, liegt der HZ-Redaktion vor. Es wurde am 15. Oktober von Klima-Managerin Melissa Neumann verschickt und enthält im Wesentlichen die Begründung für die Entscheidung der Stadt und mehrfache Dankesworte für das Engagement der Mitglieder. Darüber hinaus spricht Neumann eine Einladung zum „regelmäßigen, lockeren Austausch“ aus, „um gemeinsame Aktionen zur Öffentlichkeitsarbeit rund um den Klimaschutz zu planen und zu koordinieren“. „Das empfinden wir als blanken Hohn und lehnen dankend ab“, kontert Höhn.