Forchtenberg: Drei Millionen im Minus – Gewerbesteuern sinken, Umlagen steigen

Vielleicht hat Kämmerin Kerstin Riek die Worte nur laut gedacht: „Dieses Jahr nicht“ wirft sie in den Sitzungsraum des Forchtenberger Rathauses, der kurz danach vom Lachen von Gemeinderäten und Bürgermeister Michael Foss erfüllt wird. Und das, obwohl es eigentlich keine erfreuliche Äußerung ist. Die Komik steckt wohl im Unerwarteten. Denn die Worte sind eine unverlangte Antwort auf Foss’ „Kämmerer planen meist ein bisschen konservativ“, das einen Funken Hoffnung verbreiten soll, nachdem Riek den Haushaltsplan für das Jahr 2026 vorgestellt hat.

Denn der offenbart ein Minus von mehr als drei Millionen Euro und geplante Kreditaufnahmen in Höhe von zwei Millionen Euro. „Wir haben viele Projekte geschoben“, sagt Bürgermeister Foss – und dennoch sehe das geplante Ergebnis so aus. Trotzdem: „Meistens sind wir durch die Haushaltsjahre gekommen und haben nicht so viel Kredit gebraucht.“ 

Gewerbesteuereinnahmen geringer als in den Vorjahren

Eines der Probleme: Mit voraussichtlich 4,9 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen liegt die Stadt unterhalb des Durchschnitts der vergangenen fünf Jahre, in den vergangenen drei Jahren lief es jeweils besser – wobei die Kasse schon 2025 in diesem Posten weniger als 2024 eingenommen hat. Die Gewerbesteuerumlage, die sich aus Werten der Vergangenheit berechnet, wächst dieses Jahr auf etwa 500.000 Euro. Dazu kommen die ungleich höheren Umlagen an Kreis und zum Finanzausgleich. Die Einnahmen von zirka 5,7 Millionen Euro durch Grund- und Gewerbesteuer – die einzigen Steuern, die direkt an die Gemeinde gehen – unterschreiten die zu zahlenden Umlagen, die etwa 7,3 Millionen Euro betragen: Hier steht ein Minus von etwa 1,7 Millionen Euro.

Personal ist der teuerste Posten

Der größte Posten ist allerdings wieder das Personal, mit knapp 5,3 Millionen Euro. Im Vergleich zum Plan von 2025 wächst dieser Posten um 77.000 Euro – gleichzeitig werden in der Verwaltung 4,12 neue Stellen geschaffen. Sindringens Ortsvorsteher und Gemeinderat Andreas Bender (UWV) beobachtet: Die Summe und die Zahl der Stellen passen nicht zusammen, „das sind pro Stelle ja nicht mal 20.000 Euro im Jahr“. In den Vorjahren habe das Personalamt zu hohe Angaben gemacht, erklärt Riek. Diese seien nun angepasst worden. „Wir hoffen, dass wir nun mit den Planzahlen 2026 richtig liegen und nicht zu hoch oder zu niedrig.“

3,5 Millionen Euro Ausgaben für Bauten, Sanierung und Co.

Und dann die sogenannten „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“, fast 3,5 Millionen Euro: In Ernsbach wird eine Million für die Kanalsanierung benötigt, die Grundschule Forchtenberg wird zur Ganztagsschule ausgebaut, etwa 335 Millionen Euro, der Wasserbehälter Schlossberg wird für 300.000 Euro saniert, und die Stadt plant mit einem Grunderwerb in Höhe von 950.000 Euro.

Demgegenüber stehen Einnahmen durch Zuschüsse in Höhe von 975.000 Euro. Außerdem will die Stadt verkaufen: ein Gewerbegrundstück für 1,9 Millionen, zwei Bauplätze für insgesamt 529.000 Euro, das Feuerwehrgerätehaus Ernsbach für 280.000 Euro und ein Wohnhaus für 90.000 Euro.

Was ist mit dem Sondervermögen des Bundes?

Barbara Bruhn (Grüne) fragt nach dem vom Bund versprochenen Sondervermögen – etwa 3,4 Millionen Euro. „Es war zeitlich zu knapp, das mit einzuplanen“, sagt Kämmerin Kerstin Riek. Die Verwaltungsvorschrift habe noch gefehlt, die die Regeln und Abläufe für das Sondervermögen erklärt. „Was können wir mit dem Geld denn machen?“, fragt Bruhn nach. „Wir können es für die Schule verwenden oder für das Feuerwehrhaus“, erklärt Bürgermeister Foss. Man könne sich über das Geld freuen und dankbar sein, ergänzt er. Aber man müsse auch die Defizite im Kreis sehen. Dort seien die Sozialausgaben hoch, das Krankenhaus in Öhringen sei teuer – das werde über die Kreisumlage finanziert, „3,4 Millionen Euro sind da ruckzuck weg“.

In dem gesetzlich vorgegebenen Stufensystem zum Ausgleich des Haushalts steht Forchtenberg auf Stufe drei von sechs. Das Minus muss aus den Rücklagen aufgefüllt werden, erklärt Riek. Nach der voraussichtlichen Entwicklung werden diese sogenannte ordentliche Ergebnisrücklagen im Jahr 2027 aufgebraucht sein. Alle Räte stimmen dem geplanten Haushalt zu.

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