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Das Sozialsystem schafft falsche Anreize für Zuwanderer aus der EU

  
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Die Hürden, zu Sozialleistungen zu kommen, sind für EU-Arbeitnehmer zu niedrig, findet unsere Autorin. Das System befördert zudem  Lohndumping. 


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Die Arbeitnehmerfreizügigkeit ist eine der Säulen des europäischen Markts. Angesichts von demographischem Wandel und Fachkräftemangel profitiert Deutschland stark davon, dass jeder EU-Bürger überall in der EU den Lebensunterhalt verdienen darf. Die Zahl versicherungspflichtiger Arbeitnehmer wäre laut Wirtschaftsministerium rückläufig, wenn ausländische Arbeitskräfte sie nicht ausgleichen würden.

Missbrauch und Lohndumping – EU-Bürger kommen zu leicht an Sozialleistungen 

Auf der anderen Seite ist in Deutschland die Schwelle, an Sozialleistungen zu kommen, zu gering. Mit einem Minijob ist ein EU-Bürger berechtigt aufzustocken. Wer ihn nach wenigen Monaten verliert, bekommt Bürgergeld. Ein Einfallstor für Missbrauch und Lohndumping.

Länderübergreifende Sozialstandards zu fordern, scheint illusorisch. Doch das EU-Recht eröffnet Möglichkeiten, Einwanderung in Sozialsysteme zu unterbinden. Es wäre wichtig, Hürden anzuheben, Arbeitnehmerstatus und Daueraufenthaltsrecht mehr zu kontrollieren.

Zudem wird die Arbeitsmarktintegration schwieriger, viele Immigranten landen in prekären Jobs. Die Belastung für den Sozialstaat entsteht auch, weil der Niedriglohnsektor durch staatliche Leistungen subventioniert wird. Das ist ein Systemfehler, der dringend behoben werden muss.




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