Um die Fahrgastzahlen auf der Schiene zu steigern, will das Land Kommunen entlasten

Das Land Baden-Württemberg will die Kommunen entlang der Zabergäubahn finanziell entlasten, sollte die Strecke von Leonberg bis Lauffen wiederbelebt werden. Das kündigte Uwe Lahl, Ministerialdirektor im Verkehrsministerium, im Gespräch mit der Heilbronner Stimme an.

"Wenn die Zabergäubahn es in die Gruppe der potenzialstarken Strecken schafft, ist das Land bereit, sich auch an Betriebskosten zu beteiligen. Und zwar im Rahmen der landesweiten Maßstäbe für die Taktdichte entsprechend der Fahrgastnachfrage."

Ergebnis frühestens im Sommer

Voraussetzung sei, dass die Standardisierte Bewertung für die Zabergäubahn positiv ausfällt und sie in das GVFG-Förderprogramm (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) des Bundes aufgenommen wird. Mit einem Ergebnis wird im Sommer gerechnet.

Mehr als 50 Millionen Euro Investitionskosten würde die Zabergäubahn verschlingen. So lauten aktuelle Schätzungen. Sollte es die Strecke in das GVFG-Förderprogramm schaffen, sieht der Finanzierungsschlüssel vor, dass 60 Prozent der Bund, 20 Prozent das Land und 20 Prozent die Kommunen bezahlen müssten. "Es ist nicht schön, dass wir kommunales Geld mit einbeziehen müssen. Aber so sind die Regeln des GVFG. Wir werben beim Bund für einen anderen Verteilungsschlüssel, um die Gemeinden stärker zu entlasten."

Land will sich an Betriebskosten beteiligen

Darüber hinaus fielen laufende Betriebskosten in Millionenhöhe an. Auch die Fahrzeuge müssten beschafft werden. "Wenn die Betriebskosten der Zabergäubahn nicht über dem Landesstandard liegen, übernehmen wir die Kosten zu 100 Prozent." Und: "Die Betriebskosten beinhalten auch die Kosten für die Anschaffung von Fahrzeugen."

Welchen Anteil das Land daran am Ende tatsächlich übernehmen würde, ist noch nicht klar. Auch hat die Landesregierung die Entscheidung dafür formal noch nicht getroffen. Lahl kündigte aber an, dass ein entsprechender Beschluss zeitnah gefasst werden wird.

Verkehrsminister Winfried Hermann will den Schienenverkehr steigern. "Wir wollen die Fahrgastzahlen bis 2030 verdoppeln", sagte Lahl. Der Zabergäubahn räumte er gute Chancen ein. "Von der rechtlichen Seite her wäre die Zabergäubahn schnell umzusetzen, weil die Strecke ja nicht entwidmet ist."

Landrat kämpft um den Bewertung 1,0

Voraussetzung dafür ist allerdings, dass das Verhältnis zwischen Investitionskosten und volkwirtschaftlichen Nutzen positiv bewertet wird. Wenn diese sogenannte Standardisierte Bewertung nicht über dem Wert 1,0 liegt, könne es laut Lahl keine Förderung geben. Laut ersten Ergebnissen ist die Zabergäubahn davon ein weites Stück entfernt. Das sagte der Heilbronner Landrat Detlef Piepenburg Ende vergangenen Jahres im Gespräch mit unserer Zeitung. Jetzt gelte es, die Stellschrauben zu identifizieren, um noch in den machbaren Bereich zu kommen, so Piepenburg.