Staatsanwalt Schwörer zu Corona-Regeln: "Es wurde die Chance vertan, klare Regeln zu machen"

Wenn sich jemand nicht an Recht und Gesetz hält, hat er es schnell mit ihm und seiner Behörde zu tun. Seit ein paar Wochen leitet Dr. Frank Schwörer die Heilbronner Staatsanwaltschaft. Der 48-Jährige wäre nicht Chef dieser Behörde, wenn er nicht ein besonderes Verhältnis zu Regeln hätte - bei weitem nicht nur, wenn es um Strafrecht und Strafprozessordnung geht. Wie Regeln gemacht werden müssen, damit sie auch jemand einhält, erzählt er im Interview.

 

Sie kommen jeden Tag mit dem Zug zur Arbeit, Herr Dr. Schwörer. Sind Sie schon mal Schwarzgefahren?

Frank Schwörer: Ich kann mit Fug und Recht sagen, nein, bin ich nicht.

 

Kommen Sie schon. Kein Regelverstoß? Wirklich kein einziger?

Schwörer: Okay, da gab es etwas. Im engeren Sinne war das sogar ein Diebstahl. Ich habe meiner Schwester ein paar Comic-Hefte weggenommen und nicht zurückgegeben. Micky Maus und Donald Duck. Aber die Tat ist verjährt. Und ich war strafunmündig.

 

Sie scheinen seit damals etwas über Regeln und Unrechtsbewusstsein dazugelernt zu haben.

Schwörer: Ich glaube, ich hatte schon damals das Gefühl, etwas falsch gemacht zu haben. Und ich habe gelernt, mit dem Grundkonflikt umzugehen, etwas zu wollen, es mir aber nicht leisten zu können. Eine Art natürliches Unrechtsbewusstsein halte ich für eine der Voraussetzungen für das Jurastudium. Für wen das keine Rolle spielt, der tut sich schwer. Aber auch zu große emotionale Wallungen sind nicht förderlich.

 

Haben Sie wegen der emotionalen Wallungen von der Wirtschaftskanzlei in die Justiz gewechselt? Das Geld wird es kaum gewesen sein.

Schwörer: Nein, das Geld war es nicht, Geld ist nicht alles. Heute würde man es den Wunsch nach einer anderen Work-Life-Balance nennen. Wenn sie zum zigsten Mal Ihrer Frau gesagt haben, dass die Verabredung zum Grillen mit Freunden am Wochenende nicht klappt, dann hebt das nicht gerade die Stimmung. Das war lebensperspektivisch die absolut richtige Entscheidung. Und ich hatte den Eindruck, mit Gesellschaftsrecht kann ich nicht so viel bewegen wie bei Gericht oder als Staatsanwalt.

 

Wie sieht dieses Bewegen aus? Motiviert es Sie, Menschen auf den rechten Weg zu führen?

Schwörer: Ihnen zumindest die Chance dazu zu geben, ja. Vor allem im Jugendstrafrecht geht es darum, noch nicht die ganz große Keule zu schwingen, sondern zu versuchen, den jungen Menschen die Regeln näher zu bringen.

 

Klappt das gut? Zuletzt war das Jugendstrafrecht eher in der Kritik, weil es angeblich Mehrfachtäter zu sehr schont.

Schwörer: Solche Fälle, bei denen Hopfen und Malz verloren ist, gibt es. Aber es geht auch um eine Frage der Wahrnehmung. Denn das ist ja nicht die Mehrzahl der Fälle, die meisten sind durchaus noch zu erreichen. Wenn ein junger Mensch, sagen wir, in einem Geschäft etwas mitgehen lässt, ist es vielleicht Weckruf genug, wenn es zur Verwarnung durch den Staat zu Hause ein Gewitter durch die Eltern gibt.

 

Sind Sie ein strenger Vater für Ihren Sohn? So als Regel-Profi?

Schwörer: Schwer zu sagen, was heißt schon streng. Ich versuche, konsequent zu sein, zusammen mit meiner Frau. Sich abzusprechen und sich einig zu sein, ist sehr wichtig. Es darf nicht beim einen etwas nicht geben, was dann der andere erlaubt. Mit seinen konsequenten Eltern hatte es unser Sohn relativ schwer, glaube ich. Es gibt überraschend viele Parallelen zwischen den Regeln zu Hause und den Gesetzen für alle. In der Hinsicht habe ich von der Ausbildung meiner Frau zur Erzieherin und Tagesmutter mindestens so sehr profitiert wie sie selbst.

 

Hinsichtlich der Erziehung, der Bestrafung von Missetätern oder der Leitung einer Behörde?

Schwörer: Manche Grundregeln gelten hier wie dort. Regeln werden dann eingehalten, wenn die Betroffenen die Gründe verstehen. Klar, ich bin der Chef, ich kann manches auch einfach anordnen. Ein Vater kann sagen, mach dies, mach das. Fertig. Aber die Motivation, eine Vorgabe einzuhalten, ist doch viel höher, wenn ich den Sinn verstehe. Deswegen muss ich die Regel nicht nur aufstellen, sondern ich muss sie auch erklären. Und natürlich auch Sanktionen in petto haben. Das kann ja auch Belohnung sein, nicht nur Strafe. Werden diese Punkte nicht eingehalten, führt das zu einem Mangel an Akzeptanz.

 

Haben Sie ein Beispiel vor Augen?

Schwörer: An den Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist sehr eindrücklich zu beobachten, was man alles falsch machen kann. Zahlreiche Änderungen, verschiedene Politiker versprechen alles mögliche oder drohen, Intransparenz, verschiedene Interpretationen durch die Medien, viel zu wenig nachvollziehbare Erklärung. Und am Ende sagt noch einer, hört zu, es gibt zwar diese Regel, aber wir kontrollieren sie nicht. Dann ist die Erwartung, dass sich die Menschen dran halten, am Ende. Und man kann es den Leuten nicht einmal verdenken.

 

Was wäre zu tun?

Schwörer: Es wäre gut, das Ziel mehr im Blick zu behalten. Und das Ziel ist, dass sich nicht so viele Leute mit dem Virus anstecken. Das hätte man ordentlich und ausführlich erklären müssen. Erwachsene und Kinder halten sich eher an Regeln, die sie als sinnvoll erkennen. Dafür hätte aber vieles aus Wissenschaft und Politik übersetzt werden müssen. Und vielleicht wäre der eine oder andere weitere Experte am Tisch gut gewesen. Ein Pädagoge hätte sicher etwas Sinnvolles beitragen können. So wurde die Chance vertan, klare, verständliche Regeln zu machen. Jetzt ist es zu spät, das nachzuholen.

Zur Person  

Frank Schwörer wurde 1972 in Nürtingen geboren und ist dort aufgewachsen. Nach dem Jurastudium 1992 bis 1996 in Tübingen arbeitete er als Anwalt in einer Kanzlei für Wirtschaftsrecht in Stuttgart. 2013 wechselte er als Richter ans Oberlandesgericht Stuttgart. Nach sechs Jahren als Referatsleiter im Justizministerium wurde er 2018 zum Vizepräsidenten des Amtsgerichts Stuttgart ernannt. Seit Ende 2020 leitet Schwörer die Staatsanwaltschaft Heilbronn. Er lebt mit Frau und Sohn in Vaihingen an der Enz.

 

Sie haben Tag für Tag mit Gesetzen zu tun. Was machen Sie denn, wenn Sie auf eine Regelung treffen, die Sie für sinnlos halten?

Schwörer: Es kommt immer mal wieder vor, dass mich jemand fragt, sag mal, du bist doch Jurist. Was soll denn dieses oder jenes Gesetz, das verstehe ich nicht. Ich versuche dann, so gut es geht, die Zusammenhänge zu erklären.

 

Klappt das immer?

Schwörer: Meistens. Aber ich muss zugeben, dass es Situationen gibt, in denen eine Vorschrift so absurd ist, dass es weh tut. Und auch solche Fälle, in denen ich die Waffen strecken muss. Dann muss ich einräumen, dass es Menschen sind, die die Gesetze machen und Menschen machen Fehler. Deswegen stelle ich nicht das System an sich infrage.

 

Warum nicht?

Schwörer: Weil ich es im Grunde für richtig und gut halte. Ich stelle in solchen Momenten auch gerne die Gegenfrage. Was ist denn die Alternative? Klar sind zum Beispiel einige Regeln im Steuerrecht zu komplex. Um auch ja möglichst gerecht zu sein, nach Leistungsfähigkeit zu belasten und politische Ziele zu fördern. Aber wenn einer kommt und erzählt, man solle die Steuererklärung auf einem Bierdeckel machen können, muss eben auch klar sein, was das bedeuten würde. Ein derart radikaler Schnitt würde nicht ohne Verletzungen über die Bühne gehen, um im Bild zu bleiben. Ich bin nicht sicher, ob es nicht einen mindestens so lauten Aufschrei geben würde, wenn der eigene Vorteil davon betroffen ist.

 

Apropos Vorteil. Ist es wirklich zu Ihrem Vorteil, kein Auto zu haben, wenn man einen so weiten Weg zur Arbeit hat?

Schwörer: Wir haben ja ein Auto. Das braucht meine Frau aber dringender als ich. In meinem Fall würde es den ganzen Tag in Heilbronn herumstehen, für den Weg zur Arbeit den Zug zu nehmen hat auch etwas mit Überzeugung zu tun. Aber meine Erfahrungen mit der Bahn sind sehr ernüchternd, mal schauen, wie lang diese Regel noch hält.

 

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