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Künstliche Intelligenz bei Gericht: OLG Stuttgart setzt KI bei Dieselverfahren ein
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Die Justiz in Stuttgart ist zufrieden mit dem System namens Olga. Mit initiiert hat die KI ein Oberlandesgericht-Richter aus Obersulm. Das steckt dahinter.
von Simon Gajer
Schon die Anzahl an Dieselverfahren, um die sich das Oberlandesgericht in Stuttgart kümmern muss, ist riesig: Zurzeit sind dort noch 15 000 Verfahren anhängig. Mit jedem einzelnen Fall kommen zwar nur drei Schriftsätze nach Stuttgart, aber Entscheidung der ersten Instanz plus zwei Ausführungen von Anwälten summieren sich auf insgesamt mehrere Hundert Seiten. Die Verfahren beschleunigt Olga - Oberlandesgericht-Assistent. Die Künstliche Intelligenz (KI) mit initiiert hat OLG-Richter Jan Spoenle aus dem Obersulmer Stadtteil Sülzbach.
"Die KI fällt kein Urteil, sie trifft keine Entscheidung", betont Jan Spoenle klipp und klar. "Ein Roboterrichter wäre eine Horrorvorstellung für alle." Sie helfe aber dabei, die Schriftstücke nach bestimmten Punkten zu durchforsten - also den Richtern eintönige, sich wiederholende Dinge abzunehmen. Was der OLG-Richter damit genau meint, beschreibt er anschaulich. Bei den Dieselverfahren geht es in Stuttgart meist darum, ob die Fahrzeuge von Mercedes die versprochenen Abgaswerte tatsächlich einhalten oder nicht. Am Ende bei einer Entscheidung kommt es auf bestimmte Parameter an wie etwa Kilometerstand, Kaufpreis, Motortyp. Und diese Informationen stecken für jeden einzelnen Fall meist versteckt in den Schreiben.
Künstliche Intelligenz beim Oberlandesgericht Stuttgart: Dafür ist das System Olga zuständig
Diese Details zu finden und zusammenzutragen ist Aufgabe von Olga. Sie erntet die Daten, sagt der Obersulmer. "Es ist eine enorme Unterstützung." Sie erspare "unglaublich viel Copy and Paste", sagt er - also manuelles Kopieren und Einfügen. Dass die KI überhaupt infrage kommt, ist einer anderen Entscheidung geschuldet: Das OLG setzt auf elektronische Akten.
Vermutlich alle KI-Nutzer, die Anwendungen wie Chat-GPT verwenden, kennen erfundene Antworten. Olga ist anders, sie darf nichts erfinden. "Wichtig ist, nicht der KI zu vertrauen", sagt er. Wenn sie in den drei Schrifstücken zu einzelnen Fällen sich widersprechende Informationen hat, zeigt sie das an. Diese Fälle schauen sich dann die Richter nochmal genau an.
Die KI bringt Tempo in die Dieselverfahren
Olga sucht nach den wichtigen Kriterien und sie hilft beim Terminieren der Verfahren. Dank ihr können ähnliche Fälle einer Anwaltskanzlei auf Knopfdruck angezeigt werden. Sie dann auf einen Tag zu terminieren kommt allen entgegen. Die Dieselverfahren sind ein Masseverfahren, allein in Stuttgart ist das OLG deshalb personell aufgestockt worden. Es wurden vier Spezialsenate geschaffen, um den Berg abzuarbeiten. Mit der KI soll noch mehr Tempo reinkommen. Auch deshalb, um "Waffengleichheit" herzustellen, wie Jan Spoenle es nennt. Konkret: Anwälte, die auf solche Masseverfahren spezialisiert sind, schreiben auch nicht mit jedem neuen Fahrzeughalter ein komplett neues Schreiben. Und wie diese Anwälte auf Computer setzen, macht das in Stuttgart auch die Justiz, die Olga mit IBM entwickelt hat.
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