Kommentar zum Heilbronner Doppelhaushalt: Handlungsfähig
Der Doppelhaushalt 2021/2022 der Stadt Heilbronn ist vom Coronavirus geprägt. Dennoch bietet das Zahlenwerk in diesen völlig unüberschaubaren Zeiten die Chance, die Stadtentwicklung voranzubringen. Nicht töricht, sondern mutig und zukunftsorientiert, kommentiert unser Redakteur.
Die Zahlen stehen auf verlässlichem Boden. Die Verwaltung ist auf allen Feldern weiter handlungsfähig, und der Gemeinderat hat in seiner Mehrheit verantwortungsvoll gehandelt, indem er nur eine Million Euro für einen starken Re-Start aus der Pandemie beschlossen und alle anderen Wünsche, die Geld kosten, abgelehnt hat. Das verdient Respekt.
Angesichts der steigenden Verschuldung, die Ende 2025 bei voraussichtlich rund 120 Millionen Euro liegen wird, kommen die kommunalpolitisch Handelnden nicht umhin, den eingeschlagenen Weg der Haushaltskonsolidierung noch konsequenter und intensiver, aber stets mit Augenmaß zu gehen. Nur dann können es sich künftige Generationen leisten, Zukunft aktiv zu gestalten. Es geht um Bildung, Teilhabe, Mobilität und die digitale Stadt.
Aber auch nach Corona müssen Verwaltung und Gemeinderat an dem jetzt begonnenen Umdenkungsprozess festhalten. Es kann nicht sein, dass sich die Bugwelle nicht abgerufener Finanzmittel für Projekte weiter erhöht. 145 Millionen Euro sind bei weitem genug. Der eherne Grundsatz von Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit muss endlich wieder gelten.
Stimme.de
