Alleinkandidat bei OB-Wahl in Neckarsulm: Wie Steffen Hertwig zwischen Amt und Kandidatur trennt

Steffen Hertwig bleibt der einzige Kandidat für die OB-Wahl am 22. September in Neckarsulm. Es sei im Allgemeinen "nicht ungewöhnlich", dass der Amtsinhaber Alleinkandidat bleibe, aber speziell in Neckarsulm hätte er schon mit Mitbewerbern gerechnet. "Es erstaunt mich, dass es keine weiteren Kandidaten gibt, weil Neckarsulm eine attraktive Stadt mit einer engagierten Bürgerschaft ist." 

Mit ein Grund könnte gewesen sein, dass Hertwig deutlich gemacht hat, dass er sich für eine zweite Amtszeit bewerben wird. "Der frühe Zeitpunkt der Bekanntgabe meiner Kandidatur nach der Kommunalwahl war ein Statement."

Auf seiner privaten Homepage, Facebook und Instagram, mit einer Umfragekarte, Infotischen und Gesprächen sei er direkt in den Wahlkampf eingestiegen. "Ich will meine Botschaften setzen." Jetzt beginne noch die Plakatierung, und es würden Flyer an alle Haushalte verteilt. 

Neutralität bei OB-Wahl in Neckarsulm: So geht Steffen Hertwig als Alleinbewerber damit um

Wobei der Amtsinhaber klar zwischen Wahlkampf und seinen offiziellen Geschäften trennen muss. "Es gibt hier eine Karenzzeit drei Monate vor der Wahl", erklärt der zuständige Rathausmitarbeiter Julian Dierstein. "Und dies auch unabhängig, ob es weitere Bewerber gibt oder nicht." 

Alle städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, somit auch der Oberbürgermeister, seien zur Neutralität verpflichtet. Meinungsäußerung in dienstlicher Eigenschaft seien nicht gestattet. Eine Teilnahme an Informationsveranstaltungen als Privatperson ist aber möglich.

Trennung von Amt und Kandidatur: So geht OB Steffen Hertwig mit Neutralität um

Man habe sogar den Terminkalender des Oberbürgermeister dahingehend geprüft, ob die Neutralitätspflicht gewahrt bleibe, und einige Veranstaltungen abgesagt, so Dierstein. Bei der Einweihung der Verbundschule oder der Eröffnung des Ganzhornfestes am Wochenende trete er als Oberbürgermeister, nicht als Kandidat auf, so Hertwig. "Ich trenne das ganz klar." Das laufende Geschäft gehe ja weiter, aber "offensichtliche Wahlkampftermine qua Amt", dürfe es nicht geben, erklärt Dierstein. 

Bis Ende der Woche werden die Wahlbenachrichtigungen verschickt, bis Mitte oder Ende nächster Woche sollen dann die Briefwahlunterlagen in die Post.