Bad Friedrichshall ist auf dem Weg zu mehr Prestige und neuer Größe

Es geht um Prestige und jede Menge neue Ämter, wenn eine Kommune zu einer Großen Kreisstadt ernannt werden soll. Voraussetzung für eine Gemeinde, Große Kreisstadt werden zu können, ist nach dem Kommunalrecht von Baden-Württemberg eine Mindesteinwohnerzahl von 20.000. Laut Angaben des Landratsamtes Heilbronn hat die Stadt Bad Friedrichshall diese Zahl bereits überschritten. Trotzdem ist die viertgrößte Stadt des Heilbronner Landkreises, nach Neckarsulm, Eppingen und Bad Rappenau, weiterhin keine Große Kreisstadt. Warum ist das so?

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"Nach Stand Dezember des vergangenen Jahres liegen wir derzeit bei 20.169 Einwohnern. Die Grundvoraussetzung, um Große Kreisstadt zu werden, ist jedoch die dauerhafte Überschreitung dieser Zahl", betont der Bad Friedrichshaller Bürgermeister Timo Frey. "Nachdem wir erst Mitte 2022 diese Grenze überschritten haben, hat sich für uns die Frage nach der Großen Kreisstadt bisher noch nicht konkret gestellt."

Der Bad Friedrichshaller Gemeinderat habe sich aber schon perspektivisch mit dieser Frage beschäftigt. Frey rechnet damit, dass unter den Stadträten die Diskussion zu diesem Thema nach der anstehenden Kommunalwahl im kommenden Jahr an Fahrt aufnehmen wird. Gemeinden müssen den Sonder- und Rechtsstatus einer Großen Kreisstadt beim Land selbstständig beantragen. In Baden Württemberg gibt es derzeit 95 Große Kreisstädte.

Die Zuständigkeiten wachsen

Im Zuge einer Ernennung zur Großen Kreisstadt müssen zusätzliche Pflichten in der Verwaltung übernommen werden, obwohl die Städte weiterhin einem Landkreis angehören, wie dies auch bei den Großen Kreisstädten Eppingen, Neckarsulm und Bad Rappenau des Landkreises Heilbronn der Fall ist. Hat das Land Baden-Württemberg eine Stadt zur Großen Kreisstadt erklärt, fungiert diese fortan als untere Verwaltungsbehörde.

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Als solche stellen sie unter anderem eine eigene Ausländerbehörde, eine Gaststättenbehörde oder auch eine Kreispolizeibehörde. Sie kümmern sich dann selbst um bestimmte Rechtsangelegenheiten. Dazu gehören mitunter das Waffenrecht, die Zuweisung von Wohngeld, oder auch das Recht auf Versammlung. Welche Aufgaben von Großen Kreisstädten übernommen werden, regelt das Landesverwaltungsgesetz.

Dabei unterliegt eine Große Kreisstadt mit ihren Aufgaben der Rechtsaufsicht des zuständigen Regierungspräsidiums. Bei den übrigen Städten und Gemeinden eines Landkreises übernimmt diese Aufsicht hingegen in großen Teilen das jeweils zuständige Landratsamt. Für Bad Friedrichshall ist es das Landratsamt Heilbronn.

Mehr Mitspracherecht im Austausch für mehr Verwaltungsaufwand

Die Erhebung einer Stadt zur Großen Kreisstadt kann einen erheblichen Mehraufwand und notwendige Strukturänderungen mit sich bringen. Im Gegenzug locken jedoch ein Zugewinn an Bedeutung und insgesamt mehr Mitspracherecht, denn es entstehen dadurch zahlreiche neue Ämter. Das Stadtoberhaupt einer Großen Kreisstadt wird in einer Urwahl durch die Bürger gewählt und trägt dann die Amtsbezeichnung Oberbürgermeister. Dem Oberbürgermeister können weitere Bürgermeister mit verschiedenen Zuständigkeiten zur Seite gestellt werden. Bestimmt werden diese durch die Stadträte.

Einen Nachteil für die Kommune, sollte Bad Friedrichshall zur Großen Kreisstadt werden, kann Bürgermeister Frey derzeit nicht erkennen. "Es wäre für die Stadt insgesamt sicherlich ein Zugewinn", sagt er. Des Weiteren stehe der Gemeinderat der Stadt einer Antragstellung beim Land Baden-Württemberg grundsätzlich positiv gegenüber. Es müssten im Vorfeld jedoch noch alle Rahmenbedingungen geklärt werden, wie Zuständigkeiten, Raum- und Personalmehrbedarf, und nicht zuletzt die Möglichkeiten zur Finanzierung.

Drei-Flüsse-Salzstadt

Bad Friedrichshall rühmt sich, die einzige Drei-Flüsse-Salzstadt in Deutschland zu sein. Denn in der Stadt münden die Flüsse Kocher und Jagst in den Neckar. Gleichzeitig besitzt Bad Friedrichshall eine lange Bergbaugeschichte. Im Stadtgebiet befindet sich ein Salzbergwerk, welches eines von nur drei Bergwerken in Deutschland ist, dass für Besucher zugänglich ist. Momentan ist das Salzbergwerk Bad Friedrichshall jedoch für den Publikumsverkehr geschlossen. In den Stollen wurde zuletzt der Schadstoff Nitrosamin nachgewiesen, der im Verdacht steht, krebserregend zu sein. Wann das Bergwerk wieder für Besucher öffnet, ist derzeit ungewiss. Der reguläre Bergwerksbetrieb in den Gruben Kochendorf und Heilbronn läuft allerdings weiter.