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Möckmühl

Diskussion über Parkplatz geht weiter

  
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Stadt will in Altstadtnähe weitere Stellplätze errichten. Die Zufahrt ist aber nur über ein Privatgrundstück möglich. 

Die derzeitige Brachfläche in Eigentum der Stadt soll zum Schotterparkplatz umgewandelt werden.
Die derzeitige Brachfläche in Eigentum der Stadt soll zum Schotterparkplatz umgewandelt werden.  Foto: Ute Plückthun

Über die Zufahrt des geplanten Parkplatzes am Württemberger Hof gibt es weiter Diskussionen. Die Stadt will auf einer Brachfläche Stellplätze schaffen, um die Parkplatzsituation in der engen Altstadt zu verbessern. Dafür gibt es Zuschüsse aus dem Landessanierungsprogramm.

Problematisch ist weiterhin die Frage der Zufahrt. Von der Bahnhofstraße her ist dies nur über ein Privatgrundstück möglich. Alle anderen Zufahrtsmöglichkeiten wurden geprüft und wieder verworfen, stellte Bauamtsleiter Thorsten Kern dar. 

Zur rechtssicheren Nutzung als Zu- und Abfahrt sei mit dem Eigentümer ein entsprechender Pachtvertrag zu schließen, welcher der Stadt Möckmühl die Nutzung der Fläche als Zufahrt zum Parkplatz gestattet. Die Eintragung einer Dienstbarkeit sei leider nicht möglich gewesen, so Bürgermeister Simon Michler. „Der Eigentümer will nicht verhandeln.“ 

Parkplatz ohne Zufahrt? Darüber diskutiert der Gemeinderat in Möckmühl

Andreas Neubert (FWV) kritisierte in der Gemeinderatsitzung: „Es könnte die Situation entstehen, dass wir einen Parkplatz ohne Zufahrt haben.“ Der Württemberger Hof profitiere ja „enorm“ von den zusätzlichen Stellmöglichkeiten direkt hinterm Haus. 

Stefan Vachaja (SPD) fragte nach, ob die Haftung der Gemeinde sich auch auf Schäden beziehen, die zum Beispiel ein Lkw beim Wenden verursache. Angelika Eiermann (FWV) erläuterte, dass der Schaden auch bei grober Fahrlässigkeit wie aktuell bei der Verwüstung des Sportplatzes zunächst von der Versicherung bezahlt werden müsse.

Die Vergabe der Bauarbeiten zur Einrichtung des geschotterten Parkplatzes für 42.500 Euro an ein Unternehmen aus Widdern wurde nach der Diskussion vom Gemeinderat mit 13 zu 4 Stimmen beschlossen. 

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