Die Zukunft des Ortsvorsteher-Postens ist ungewiss

Das Votum fiel wieder eindeutig aus: Sieben von zehn anwesenden Ortschaftsräten stimmten am Donnerstagabend gegen Mykola Heinrich als hauptamtlichen Ortsvorsteher im Bad Friedrichshaller Stadtteil Plattenwald. Des Weiteren gab es zwei Ja-Stimmen und eine Enthaltung. Klaus Tominski, der als an Lebensjahren ältestes Mitglied derzeit den Vorsitz innehat, stellte fest: "Die Wahl war nicht erfolgreich." Da nun auch im zweiten regulären Wahlgang keine Mehrheit zustande kam, ist das Rennen für Mykola Heinrich gelaufen. Die Verwaltung, der Ortschaftsrat und der Gemeinderat müssen sich jetzt überlegen, was mit dem Posten des Ortsvorstehers passiert, sagte Bürgermeister Timo Frey. Er schlug dafür ein informelles, nicht öffentliches Treffen am 8. Oktober vor.

Mykola Heinrich wird weiter bei der Stadt beschäftigt

Der Bürgermeister betonte aber auch, dass Mykola Heinrichs Zukunft bei der Stadt gesichert sei: "Er ist weiterhin Kommunalbeamter und wird an geeigneter Stelle weiterbeschäftigt." Wie das Prozedere für die Neubesetzung des Postens als Ortsvorsteher ist und welche Optionen es gibt, schien einigen Ortschaftsräten nicht klar zu sein. Irina Schellenberg fragte, was bei der Besprechung mit dem Gemeinderat und der Verwaltung herauskommen solle. Es sei doch alles klar. Timo Frey erklärte, dass das weitere Vorgehen keinesfalls eindeutig sei. Es gebe in den Gremien unterschiedliche Auffassungen und generell mehrere Möglichkeiten. Im Gespräch mit der Heilbronner Stimme wurde er konkreter. Man könne die Stelle als hauptamtlichen Ortsvorsteher sofort in Vollzeit neu ausschreiben. Es sei aber auch möglich, den Posten in Teilzeit zu besetzen oder ihn in ein Ehrenamt umzuwandeln, wie es in anderen Stadtteilen der Fall ist. Dafür wäre aber wiederum eine Satzungsänderung notwendig. 

Theo Wolfgarten war der Meinung, dass sich ein Beamter mit geeigneter Qualifikation auch zur aktuellen Wahl als Konkurrenz zu Mykola Heinrich hätte aufstellen lassen können. Der Bürgermeister erklärte, dass das so nicht stimme. Die Verwaltung hätte einen alternativen Personalvorschlag machen müssen. Dieser komme aber derzeit nicht.

Bei der Wahl zum Ortsvorsteher gab es keinen Formfehler

Bereits im Vorfeld wurden Stimmen aus der Bevölkerung laut, die Wahl zum Ortsvorsteher sei nicht ordnungsgemäß verlaufen. Behauptet wurde unter anderem, dass ein hauptamtlicher Ortsvorsteher vom Gemeinderat bestellt und nicht gewählt werde. Dies entspreche nicht der aktuellen Rechtslage, stellte Bürgermeister Frey klar. Der Gemeinderat könne sich zum Beispiel nicht über den Ortschaftsrat hinwegsetzen. Die Rechtsaufsicht beim Landratsamt Heilbronn habe ihm schriftlich erläutert: "Der Gemeinderat muss sein Einvernehmen zur Auswahl des Ortsvorstehers erteilen. Es handelt sich demnach bereits bei der Erteilung des Einvernehmens durch den Ortschaftsrat um eine Beschlussfassung in Form einer Wahl." Auch gegenüber unserer Zeitung bestätigte das Landratsamt, dass es beim bisherigen Vorgehen der Stadt im Bezug auf die Ortsvorsteher-Wahl "keinen Formfehler" gebe. 

Mykola Heinrich ist am Morgen nach dem zweiten Wahlgang einigermaßen gefasst. "Ich habe mit dem Kapitel Ortsvorsteher abgeschlossen", sagte er am Telefon. Er blicke auf drei gute Jahre zurück und ist überzeugt: "Der Plattenwald ist gut aufgestellt." Das sei vor allem der Verdienst der vielen engagierten Einwohner, der Mitarbeiter in Grundschule und Kindergarten sowie des Jugendhauses und der Verwaltungsstelle. "Darauf können diejenigen stolz sein." Dass er nun bald eine neue Stelle bekommt, sei zwar eine Veränderung. "Es wird sich aber alles finden." Noch sei unklar, welche neuen Aufgaben er bekomme. Vorerst bleibe er noch in der Verwaltungsstelle im Plattenwald. "Solange ich hier bin, bringe ich mich mit vollen Einsatz ein."

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