Aus zwei Häusern wird eins: Jagsthausener Gemeinderat ebnet Weg für geändertes Bauprojekt

Während am Ortsrand von Olnhausen seit Beginn das Jahres das Baugebiet „Steinich“ erschlossen wird, rückt ein anderes Wohnprojekt wieder in den Fokus – allerdings mit veränderter Planung. Zwischen Hörnlestraße und Widderner Straße sollten ursprünglich zwei viergeschossige Gebäude mit 28 Wohnungen entstehen. Für den Bereich das alten Schulhauses gilt der seit zwei Jahren gültige vorhandenbezogene Bebauungsplan „Westlicher Ortsrand“.

Investor halbiert Anzahl der Wohnungen im Olnhausener Baugebiet „Westlicher Ortsrand“ 

„Auf Investorenseite gab es nun allerdings Überlegungen, das Vorhaben einzustampfen“, erklärt Bürgermeister Roland Halter bei der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. Damit ist das Projekt allerdings nicht in der Mottenkiste verschwunden, sondern wird sich lediglich stark verändern. Aus zwei Gebäuden wird eins, die Anzahl der Wohneinheiten halbiert sich. Es bleibt zwar bei vier Geschossen, allerdings wurden Umfang und Höhe des Baukörpers reduziert.

Die ursprünglich vorgesehene durchgehende Tiefgarage mit 44 Parkmöglichkeiten wird es ebenfalls nicht geben. Stattdessen sind nun 28 begrünte Carports auf Höhe des bisherigen Außenbereichs vorgesehen. Weitere, die Tiefgarage ergänzende Stellplätze fallen damit weg. Unterm Strich ist das Konzept zur Erschließung des Bereichs ein völlig anderes. 

Bau-Turbo könnte erstmals in Jagsthausen angewendet werden

Mit einer solchen Änderung wäre eigentlich ein neuer Bebauungsplan der rund 0,44 Hektar großen Fläche notwendig, schließlich werden grundlegende Aspekte fallengelassen. Der Plan ist eng an ein konkretes Vorhaben gebunden, der Zusatz „vorhabenbezogen“ spricht hier für sich. Dank des im vergangenen Jahr in Kraft getretenen „Gesetzes zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Wohnungsbau“ – umgangssprachlich als Bau-Turbo bezeichnet – ist das nun allerdings nicht nötig.

„Mit Zustimmung des Gemeinderats kann ein neuer Bebauungsplan umgangen werden“, erklärt Jürgen Glaser vom Mosbacher Büro IFK-Ingenieure, das auch das Baugebiet „Steinich“ plant. Unter anderem für solche Situationen sei die Änderung im Baugesetzbuch vollzogen worden. Die Zustimmung des Gremiums sei im Endeffekt ein planersetzendes neues Instrument. Die Bedingungen wie die nachbarrechtlichen Interessen oder Umweltbelange müssten allerdings nach wie vor passen.

Der Grundgedanke bleibt nach wie vor der gleiche

Auch dieser Aspekt stellt in diesem Fall kein Problem dar, denn die Maßnahme umfasst weit weniger, als es der ursprüngliche Plan zulassen würde. An dem Grundgedanken – dringend benötigter Wohnraum in Form von Miet- und Eigentumswohnungen – ändert sich nichts.

Mit der Zustimmung des Gemeinderats, die einstimmig ausfällt, ist es allerdings noch nicht getan. Auch das Landratsamt Heilbronn muss das Vorhaben abnicken. „Es gibt keinen Persilschein, ob und wann dieses Instrument angewendet werden kann“, so Jürgen Glaser. 

Erleichterung im Gremium

Letztendlich ist die formelle Zustimmung des Gemeinderats eine Inaussichtstellung einer Zustimmung zum betreffenden Paragrafen im Baugesetzbuch. „Aber damit wird den Investoren signalisiert: Wenn der Bebauungsplan so eingereicht wird, kann diese Zustimmung im Antragsverfahren erteilt werden“, erläutert der Diplom-Ingenieur.

Im Gremium stößt der neue Plan auf Erleichterung. „Wir sind alle froh, wenn es vorwärts geht“, bringt Gemeinderätin Silke Frankenbach die allgemeine Stimmung auf den Punkt. Schließlich war der Vorentwurf dazu bereits in der Dezembersitzung 2021 Thema. 

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