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1400 Unterschriften gegen Windkraft im Eppinger Wald überreicht

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Der Verein Weitblick Eppingen erzielt mit Unterschriften die Quote für ein Bürgerbegehren gegen Windkraft im Wald. Wie es jetzt mit der Prozedur weitergeht: 

Jürgen Wilbo (links) und Klaus Jost (rechts) vom Verein Weitblick Eppingen überreichen OB Klaus Holaschke einen Schriftsatz mit mehr als 1400 Unterschriften für das Bürgerbegehren „Gegen Windkraft im Eppinger Hardwald“.
Foto: Jörg Kühl
Jürgen Wilbo (links) und Klaus Jost (rechts) vom Verein Weitblick Eppingen überreichen OB Klaus Holaschke einen Schriftsatz mit mehr als 1400 Unterschriften für das Bürgerbegehren „Gegen Windkraft im Eppinger Hardwald“. Foto: Jörg Kühl  Foto: Kühl, Jörg

Der Verein Weitblick Eppingen hat nach eigenen Angaben mehr als 1400 Unterschriften gegen Windkraft im Hardwald gesammelt und diese Eppingens Oberbürgermeister Klaus Holaschke überreicht. Wie Klaus Jost vom Verein mitteilt, ist damit die Quote übertroffen, die für ein Bürgerbegehren nötig ist. Diese beträgt in Baden-Württemberg sieben Prozent der Wahlberechtigten. Bezogen auf Eppingen wären also etwa 1050 Unterschriften nötig gewesen. Laut Jost haben die Initiatoren der Aktion jede Unterschrift überprüft. Holaschke nahm den Schriftsatz auffallend wortkarg entgegen. Ein Bürgerbegehren anzustreben sei gutes Recht der Einreicher. „Und das prüfen wir jetzt.“

Welche Argumente die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen die Windräder im Eppinger Wald haben

Der Verein ist dagegen, Windkraftanlagen in Wäldern und somit im auch im Eppinger Hardwald zu errichten. „Hitze und Trockenperiode zeigen: Wir brauchen jeden Baum“, so Jost. Der Verein kritisiert die deutschlandweit einheitliche Quote von 1,8 Prozent der Fläche jeder Planungsregion, die für Windgeneratoren genutzt werden soll. Windkraft solle dort konzentriert werden, wo der Wind am effizientesten zu nutzen sei, etwa an den Küsten.

Auch die noch fehlenden Speicher für Erneuerbare Energien sprächen dagegen, zum jetzigen Zeitpunkt die fürs Klima wichtigen Wälder als Standorte heranzuziehen, argumentiert der Verein Weitblick. Der Verein ist etwa 70 Mitglieder stark und hat sich im Mai 2024 aus einer Bürgerinitiative heraus gegründet.

Laut Faktencheck der Stadt benötigt eine Windkraftanlage im Wald eine Fläche, die 80 Prozent eines Fußballplatzes entspricht. Die Fläche muss demnach mindestens im Verhältnis eins zu eins durch Wiederaufforstung an anderer Stelle kompensiert werden. 

Gegenwind aus Eppingen ist der Regionalverband schon gewöhnt

Zum Hintergrund: Die Stadt Eppingen hat nach mehrheitlichen Beschlüssen des Gemeinderats den Höhenzug des Hardwaldes der zuständigen Planungsbehörde, dem Regionalverband Heilbronn-Franken, als Vorrangfläche für Windkraft gemeldet. Derzeit befinden sich die Vorschläge der Kommunen in der Prüfung. Der Verein Weitblick hatte der überkommunalen Planungsbehörde bereits im Oktober vorigen Jahres etwa 3000 Einwendungen gegen Windkraft im Eppinger Stadtwald überreicht.

Die Mitarbeiter im Regionalverband haben bis September Zeit, die Einwendungen zu bearbeiten. Verbandsdirektor Andreas Schumm hatte bei der Übergabe der Einwendungen erklärt, dass Wald kein Ausschlusskriterium für Windkraftanlagen darstellt. Am 30. September muss der Beschluss zur Teilfortschreibung des Regionalplans Windenergie II gefasst werden. Voraussichtlicher Sitzungstermin der Verbandsversammlung ist der 26. September.

Warum OB Holaschke Energiegewinnung auf kommunalem Grund befürwortet

Das von der Eppinger Verwaltung und dem Gemeinderat mehrheitlich favorisierte Areal befindet sich auf kommunalem Grund, Pachteinnahmen aus der Windkraft kämen also der Allgemeinheit zugute. Die Stadt habe aufgrund der wachsenden Zahl kommunaler Pflichtaufgaben das Recht, Pachteinnahmen aus Gemeindeeigentum zu generieren, hatte der OB in der Vergangenheit mehrfach zu bedenken gegeben.

Die weitere Prozedur des Bürgerbegehrens verläuft so: Der Gemeinderat muss innerhalb von spätestens zwei Monaten entscheiden, ob das Bürgerbegehren zulässig ist. Falls das Ratsrund die Frage bejaht, muss innerhalb von weiteren vier Monaten ein Bürgerentscheid ähnlich einer Wahl durchgeführt werden. Die Gretchenfrage lautet dann: „Sind Sie gegen die Errichtung von Windkraftanlagen auf den gemeindeeigenen Grundstücken im Eppinger Hardwald?“

Es gibt noch Restplätze für Exkursion zu Windrädern im Harthäuser Wald

Die Stadt Eppingen bietet am Samstag, 5. Juli, eine Exkursion in den Harthäuser Wald bei Hardthausen an. Vor Ort gibt es mehrere große Windräder. Bürgermeister Thomas Einfalt wird von den Erfahrungen der Bürger mit dem Windpark berichten. Anmeldung zu Exkursion bis Freitag 4. Juli um 12 Uhr unter Tel. 07262 920 1197.

„Wir brauchenjeden Baum.“Klaus Jost

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