Unterbringung von Geflüchteten belastet Kommunen weniger

In den vergangenen Jahren hat die Unterbringung von Geflüchteten viele Kommunen in Deutschland an ihre Belastungsgrenze gebracht. Zu wenig Platz, zu wenig Geld, zu wenig Unterstützung von Bund und Land zählen zu den Hauptproblemen. Hat sich daran etwas geändert? Das hat sich eine Untersuchung der Universität Hildesheim und des Mediendienst Integration angeschaut.

Unterbringung von Geflüchteten: Nur 11 Prozent der Kommunen im Notfallmodus

Dafür wurden bundesweit 820 Kommunen befragt, die Aussagen wurden nach dem Königssteiner Schlüssel gewichtet, auf dessen Basis Asylsuchende auf die Bundesländer verteilt werden. 

Nur noch 11 Prozent der Kommunen geben an, dass sie sich bezüglich der Unterbringung im Notfallmodus befinden und überlastet sind. Der Großteil (72,3 Prozent) sieht die Situation als herausfordernd, aber noch machbar. Für 16,7 Prozent stellt die Unterbringung keine größeren Schwierigkeiten dar.

Die Autoren erklären, dass der allgemeine Wohnungsmarkt zunehmend zum Problem wird. Die Auszugszahlen von Geflüchteten aus Gemeinschaftsunterbringungen seien niedrig, das hänge mit der äußerst angespannten Lage am Wohnungsmarkt zusammen. „Es gibt kaum noch bezahlbare Wohnungen, die Vermieter sind skeptisch und die anerkannten Mieten zu niedrig“, sagt eine Bürgermeisterin aus Baden-Württemberg.

Hohe Ankunftszahlen treffen in Baden-Württemberg zeitversetzt auf Kommunen

Für 48,8 Prozent der Kommunen hat sich die Unterbringungssituation im vergangenen Jahr verbessert, für 39,4 Prozent ist sie unverändert und 11,9 Prozent geben an, dass sie sich verschlechtert hat. 

Die meisten Kommunen, die eine Verschlechterung bemängeln, befinden sich in Bundesländern mit einem sogenannten mehrstufigen System – das ist beispielsweise in Baden-Württemberg der Fall. Das bedeutet, dass erst die Landkreise zuständig sind, dann geht die Verantwortung für die Unterbringung von Geflüchteten an die Städte und Gemeinden über.

Potenziell hohe Ankunftszahlen von Geflüchteten und damit verbundene Aufgaben treffen also zeitversetzt auf die Kommunen. Vorbereitungen für die Zukunft treffen rund 65 Prozent der Kommunen, beispielsweise indem Kapazitäten in bestehenden Gebäuden vorgehalten werden, auch Notfallpläne spielen eine Rolle. 

Weiterhin Überlastung in den Jobcentern

Die Befragung hat neben der Unterbringung auch nach der Lage in anderen Bereichen gefragt. Hier zeichnet sich ein etwas anderes Bild. 44,5 Prozent der befragten Kommunen sagen, dass ihre Ausländerbehörden überlastet sind und im Notfallmodus arbeiten, 48,4 Prozent beschreiben die Situation als herausfordernd, aber machbar. Herausfordernd ist die Situation für etwas mehr als die Hälfte (60 Prozent) im Bereich Arbeitsmarktsituation, Jobcenter und Schulen. Grundsätzlich betonen die Autoren, dass sich die Lage zwar insgesamt entspannt, „aber nicht überall und nicht gleichermaßen“.