Rechtsstaat will sich beweisen

 

Die Kassiererin im Lebensmittelmarkt traute ihren Augen nicht, als sie am Donnerstagmorgen das Foto in der „Bild“-Zeitung sah. Der Togoer Yussif O., wegen dessen geplanter Abschiebung sich zwischen 150 und 200 Asylbewerber in der Landeserstaufnahme (LEA) in Ellwangen gegen die Polizei zusammenschlossen, war am Montag noch bei ihr im Supermarkt. Er hat Eindruck hinterlassen. Er pöbelte und beschimpfte sie auf übelste Art und Weise. „Er war schon allein deshalb sauer, weil er den Rucksack vorne abgeben musste“, sagt die Frau. Das sei aber normal bei ihnen. Beim Bezahlen sei er dann völlig ausgeflippt.

Vielleicht hatte Yussif O. seine Gründe. Vielleicht war ihm bewusst, was jetzt mit Verspätung eintreten wird. Trotz des Aufsehen erregenden Widerstands gegen den Rechtsstaat, den wohl vor allem andere Asylbewerber initiiert haben sollen, nur wenige Stunden nach seinem Supermarkt-Besuch. Der 23-Jährige aus dem westafrikanischen Kleinstaat Togo wird abgeschoben. 

In der Nacht auf Donnerstag besteigen Hunderte Polizisten und bewaffnete Spezialkräfte Transporter. Im Schutz der Dunkelheit fahren sie zur einstigen Reinhardt-Kaserne am Rande der beschaulichen schwäbischen Stadt Ellwangen. Heute ist die Kaserne eine Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge. Es ist früh am Morgen, als die Polizisten aussteigen und die Unterkünfte der Asylbewerber umzingeln. Dann kommt der Befehl zum Start des Einsatzes noch vor dem Morgengrauen. Er wird zu einer Machtdemonstration des Rechtsstaates. Es soll zumindest so wirken.

„So nicht“, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer zum Verhalten der Asylbewerber in Ellwangen. „Gewalttätiger Widerstand muss mit aller Härte und Konsequenz verfolgt werden.“ Was sich am Montag in der LEA abgespielt habe, nennt der CSU-Politiker einen „Schlag ins Gesicht der rechtstreuen Bevölkerung“. Auf den extremen Widerstand hin hatten sich die Polizeibeamten sicherheitshalber zurückgezogen. Die aufgebrachten Asylbewerber sollen auf Streifenwagen eingeschlagen und Polizisten bedrängt haben. Als die Situation noch weiter zu eskalieren droht, nehmen die Polizisten Yussif O. die Handschellen ab, er wird freigelassen.

Nährboden für Rechtspopulisten

Peter Hönle, Einsatzleiter der Polizeiaktion am Donnerstag, sagt, auch der Togoer Yussif O. sei unter den vorläufig Festgenommenen. Ihn treffe wohl am wenigsten eine Schuld. Er habe sich ohne Widerstand festnehmen lassen, sagt Hönle. Bereits am Montag habe der 23-Jährige selbst sich nicht widersetzt. Andere seien es gewesen, die nach Erkenntnissen der Polizei zielgerichtet für einen Aufstand vorbereitet gewesen sein sollen.

In Ellwangen ist das Geschehen das Gesprächsthema schlechthin. Mattheos Ignatiadis von einem Vodafone-Shop in der Stadt berichtet, es habe auch in der Vergangenheit immer wieder Ärger dort gegeben, Abschiebungen sollten verhindert werden. Aber er denke, vieles werde auch unter einem Deckmäntelchen gehalten. Auch ehrenamtliche Helfer in der LEA seien bereits bedroht worden. Dennoch sieht Ignatiadis das nicht einseitig. Zu ihm in den Laden kämen sehr viele Asylbewerber, um sich SIM-Karten zu kaufen. „Das gehört zu den ersten Dingen, die sie brauchen“, sagt Ignatiadis. Bei ihm habe es noch niemals Vorfälle gegeben. Und er finde es bedauerlich, dass der Widerstand der Asylbewerber nun zum Nährboden werde für Rechtspopulisten. 

In Ellwangen sei es zur Normalität geworden, dass viele Asylbewerber in der Stadt unterwegs seien. Zwischenzeitlich war mal nicht nur gefühlt jeder Dritte einer. Es habe einen Unterschied gemacht, als noch viele Syrer hier gewesen seien. „Die sind insgesamt europäischer“, sagt der Handyverkäufer. Aber die anderen, vor allem die Schwarzafrikaner, die kennen oft „extremen Krieg und Ängste“. Ignatiadis denkt, manche Menschen seien auch deshalb so skeptisch gegenüber der LEA, weil sie das Gefühl hätten, „dass Dinge verschleiert werden“.

Keine Presse

Viele Menschen im Ort sind der Ansicht, dass es überfällig war, dass der Rechtsstaat ein Zeichen setzt. So schildert auch eine Bäckereiverkäuferin im Ort, dass es immer wieder Ärger gegeben hatte, auch bei vergangenen Abschiebungen. Eine ehrenamtliche Helferin habe ihr davon berichtet, dass sie ebenfalls schon einmal bedroht worden sei. Viele sind auch zurückhaltend, wenn es um die LEA-Problematik geht. Die Kassiererin im Supermarkt hätte zum Beispiel gerne noch mehr berichtet, doch ihre Chefin kommt dazwischen. Keine Presse. Das sei schon mal Thema in der Vergangenheit gewesen mit den Asylbewerbern im Supermarkt, dann sei ein bedrohlicher Gangster in einer Zeitung abgebildet gewesen und ein Foto ihres Supermarktes gezeigt worden.

Vor der LEA selbst gibt es andere Versionen zu hören. Ein Asylbewerber aus Kamerun sagt, sie würden vom Sicherheitsdienst immer wieder gegängelt. Die Menschen hier hätten außerdem überhaupt keine Vorstellung davon, wie es in Afrika zugehe. „Ich lasse mich nicht wie ein Tier behandeln“, sagt ein Mann aus Gambia über die Zustände. „Lieber sterbe ich.“ Die Wut und Verzweiflung wirkt zu groß.

Nur wenige Asylanträge aus Togo

Togo wird von Deutschland nicht als sicheres Herkunftsland eingestuft. Dennoch hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) im Jahr 2017 mehr als 90 Prozent der Asylanträge von Menschen aus der früheren deutschen Kolonie am Golf von Guinea abgelehnt oder als erledigt gekennzeichnet. Nur wenige Flüchtlinge aus dem westafrikanischen Land beantragen Asyl – vergangenes Jahr waren es 370. Ende 2017 lebten laut Ausländerstatistik 10.615 Togoer in Deutschland, nicht alle als Flüchtlinge.

Das Land mit rund 7,7 Millionen Einwohnern gehört zu den ärmsten Staaten der Welt. Im Jahr 2015 lebte nach Angaben des Internationalen Währungsfonds die Hälfte der Bevölkerung unter der Armutsgrenze. In Deutschland ist das in etwa das Budget eines Landkreises. Deutschland fördert die freiwillige Rückkehr nach Togo laut Bamf mit einer Starthilfe von 300 Euro und – je nach Stand des Asylverfahrens – mit bis zu weiteren 1200 Euro.