Opposition legt Material zu Polizeieinsatz vor
Stuttgart - Im Streit über Stuttgart 21 will die Landtagsopposition heute neues Material zum harten Polizeieinsatz bei einer Demonstration gegen das Milliarden-Bahnprojekt vorlegen.
Stuttgart - Im Streit über Stuttgart 21 will die Landtagsopposition heute neues Material zum harten Polizeieinsatz bei einer Demonstration gegen das Milliarden-Bahnprojekt vorlegen.
17 Bilder
SPD und Grüne präsentieren die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage nach deren möglichen Einfluss auf den Einsatz. Dabei waren am 30. September im Stuttgarter Schlossgarten durch Wasserwerfer, Schlagstöcke und Pfefferspray hunderte Demonstranten verletzt worden. Auch Polizeibeamte trugen Verletzungen davon.
Ein Untersuchungsausschuss des Landtags will in den kommenden Wochen die Hintergründe des Polizeieinsatzes aufklären.
Schmid für Volksabstimmung
Unterdessen hat sich SPD-Landeschef Nils Schmid erneut für eine Volksabstimmung über das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 stark gemacht. Bei einer Demonstration von Befürwortern des Projekts am Donnerstagabend forderte Schmid, das Thema Volksabstimmung auch bei den Schlichtungsgesprächen zu behandeln.
«Mit unserem Weg der Versöhnung wollen wir eine echte und tragfähige Brücke zwischen den gegnerischen Lagern aufbauen», erklärte der SPD- Politiker. Eine Volksabstimmung sei für alle Beteiligten die ehrlichste Lösung.
Stimme.de
