Nicht alle Polizeiautos erhalten Digitalfunk

Rech (CDU) auf eine Landtagsanfrage der SPD. Dagegen seien bei länger laufenden Verträgen vom Leasinggeber Halterungen eingebaut, Kabel verlegt und Antennen angepasst worden. Die Kosten dafür bezifferte Rech auf knapp eine Million Euro. Für einen weiteren Teil des polizeilichen Fuhrparks werde die Umrüstung über eine noch nicht veröffentliche europaweite Ausschreibung vergeben. Der Minister strebt eine flächendeckende Umrüstung der Polizeiautos an.

Am 14. Juli hatte die Polizei im Südwesten ihr erstes großes zusammenhängendes Digitalfunknetz in Betrieb genommen. Seitdem können 3300 digitale Funkgeräte in Stuttgart sowie den vier umliegenden Landkreisen Ludwigsburg, Esslingen, Rems-Murr und Böblingen genutzt werden. In den übrigen Landesteilen soll bis Ende 2011 das abhörsichere rauschfreie Netz mit 635 Sendemasten bereitstehen. Im Regierungsbezirk Karlsruhe ist die Systemtechnik nach Angaben von Rech an 40 Standorten installiert; die für den Betrieb notwendige Vermittlungsstelle Heidelberg soll im ersten Quartal 2011 errichtet sein. Das Funknetz in Mannheim soll in der zweiten Hälfte des kommenden Jahres zur Verfügung stehen.

Ursprünglich war der deutschlandweite Digitalfunk schon für 2006 geplant. Auch der zweite Anlauf zur Verwirklichung des Projekts hat bereits ein Jahr Verspätung. In den neuen Digitalfunk, der eine größere Reichweite hat und weniger rauschanfällig ist als das bisherige System, investiert das Land 400 Millionen Euro.