900 Soldaten für Corona-Tests in Pflegeheimen
Baden-Württemberg fordert beim Bund Soldaten an, um in den Alten- und Pflegeheimen im Südwesten umfassend Corona-Schnelltests durchführen zu können. Die Bundeswehr soll für Beschäftigte und externe Personen zuständig sein. Der Einsatz ist auf drei Wochen befristet.
Das Land will nach Informationen der "Heilbronner Stimme" zeitweise 900 Soldaten vom Bund anfordern, um Corona-Tests in Alten- und Pflegeheimen in Baden-Württemberg durchzuführen. "Der Einsatz der Bundeswehr ist vorerst für drei Wochen angedacht. Danach sollen Freiwillige die Bundeswehr bei ihrem Einsatz in den Pflegeeinrichtungen ablösen", schreibt Südwest-Sozialminister Manne Lucha (Grüne) in einer Kabinettsvorlage, die unserer Redaktion vorliegt.
Mehrausgaben in Höhe von 3,5 Millionen Euro
Lucha geht für Baden-Württemberg von Ausgaben in Höhe von rund 3,5 Millionen Euro für den dreiwöchigen Einsatz aus. Das Land muss für die Soldaten die Fahrtkosten sowie die Kosten für Unterkunft und Verpflegung übernehmen. Weiter müssen teilweise Mietwagen eingesetzt werden, weil nicht genügend bundeswehreigene Fahrzeuge zur Verfügung stehen. Hinzu kommen Ausgaben für die Infrastruktur und die Schulung der Soldaten. Den zusätzlichen Personalbedarf hat das Sozialministerium zuvor bei den Stadt- und Landkreisen abgefragt.
Konkret soll die Bundeswehr in den Pflegeeinrichtungen im Land für die Schnelltests bei Besuchern von Bewohnern, weiteren externen Personen - also Ärzten, Physiotherapeuten, Handwerkern oder auch Seelsorgern - und Beschäftigten zuständig sein. Damit komme man auf einen Bedarf von gerundet 900 Personen pro Tag, schreibt Lucha.
CDU unterstützt das Vorhaben
Der Koalitionspartner Luchas unterstützt das Vorgehen. "Wir begrüßen, dass das Land das Hilfsangebot der Bundeswehr zügig annimmt", teilen CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart und Sozialexperte Stefan Teufel auf Anfrage mit. Der Einsatz der Bundeswehr könne aber keine Dauerlösung sein.
Bereits Hunderte Soldaten im Einsatz
Schon jetzt unterstützen bereits Hunderte Soldaten die Südwest-Behörden im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Hintergrund der jüngsten Aktion ist, dass in der Bund-Länder-Konferenz am 19. Januar vereinbart worden ist, für die Alten- und Pflegeheime besondere Schutzmaßnahmen zu treffen. Dazu zählt auch die Unterstützung der Länder durch die Bundeswehr bei Antigen-Schnelltests. Die Kosten sind jedoch von den Ländern zu übernehmen.
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