Özdemir : Für Ampel-Schwäche bei Wahlen Bundesregierung verantwortlich
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat das schlechte Abschneiden der Ampel-Parteien bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen vor allem der Bundesregierung zugeschrieben.
«Das hat sehr viel mit der Bundespolitik zu tun und nicht soviel mit der Landespolitik», sagte Özdemir am Sonntagabend in der ARD-Sendung «Anne Will» vor allem mit Blick auf Hessen, wo die Grünen bisher mitregierten und auch Hoffnung hegten, den Ministerpräsidenten zu stellen.
Nach den Landtagswahlen in Hessen und Bayern: Ampel-Koalition soll nach Özdemir Lösungen präsentieren
«Das ist nicht in Hessen vergeigt worden», betonte der Grünen-Politiker. Zugleich betonte er: «Wir sind besser als unser Ruf. Um so ärgerlicher, dass wir so wenig draus machen.» Ab Montag solle die Ampel-Koalition beginnen, Lösungen für die Probleme im Land zu präsentieren.
Politiker seien nicht dafür gewählt zu erklären, wofür sie nicht zuständig seien, sagte der Minister. Politiker sollten Probleme lösen. Die Ampel-Parteien hätten einen Regierungsauftrag, den sie nur in Teilen gut umsetzten.
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