Stuttgart
Zur MerklisteLandtagswahl: Grüne ziehen Sondierungsgespräche mit SPD und FDP vor
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2 Min
Es ist wie bei Bewerbungsgesprächen: Um die Kandidatinnen und Kandidaten besser vergleichen zu können, sollten sie am besten kurz nacheinander kommen. Kretschmann und Co. beschleunigen deshalb ihr Casting.
Die grünen Wahlsieger machen bei der Suche nach einem Koalitionspartner Tempo. Schon an diesem Mittwoch wollen sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und die Grünen-Spitze mit allen drei möglichen Bündnispartnern zu Sondierungsgesprächen treffen. Zunächst war geplant gewesen, am Mittwoch nur mit der CDU zu starten und das erste Gespräch über ein mögliches Ampel-Bündnis mit SPD und FDP erst am Freitag zu führen. Auf das Vorziehen habe man sich am Montagabend in der Vorbesprechung der grünen Sondierungsgruppe geeinigt, bestätigte Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz am Dienstag der dpa in Stuttgart.
CDU hofft auf Grün-Schwarz
Vormittags sei die CDU dran, danach die SPD, und am späteren Nachmittag kämen die Liberalen. Es gehe bei der Reihenfolge nach Stärke der Parteien. Es sei aber durchaus möglich, dass es noch weitere Sondierungstreffen gebe. „Wir starten zügig, haben aber keinen Zeitdruck“, sagte Schwarz. Der neue Landtag tritt am 11. Mai das erste Mal zusammen, am 12. Mai soll der 72-jährige Kretschmann zum dritten Mal zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Die CDU hofft auf eine Fortsetzung der grün-schwarzen Koalition.
Die Grünen hatten die Landtagswahl am Sonntag mit einem Rekordergebnis von 32,6 Prozent gewonnen. Die CDU landete bei nur noch 24,1 Prozent, das ist ein neuer Tiefpunkt. Die AfD büßte am meisten ein im Vergleich zu der Wahl vor fünf Jahren und bekam 9,7 Prozent. Die SPD liegt mit schwachen 11,0 Prozent auf Platz drei vor der FDP, die sich auf 10,5 Prozent steigern konnte.
Wer der Sondierungsgruppe angehört
Zur Sondierungsgruppe der Grünen gehören Kretschmann, die Grünen-Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand sowie Fraktionschef Andreas Schwarz. Als ständige Vertretung wird das Vierer-Team von Finanzministerin Edith Sitzmann begleitet.
Für die CDU sollen Landeschef und Innenminister Thomas Strobl, Generalsekretär Manuel Hagel, Fraktionschef Wolfgang Reinhart, Fraktionsvize Nicole Razavi sowie die Sigmaringer Landrätin Stefanie Bürkle die Chancen für eine Neuauflage von Grün-Schwarz ausloten. Das habe der Landesvorstand am Montagabend einstimmig bestätigt, erklärte Hagel.
Die SPD nominierte Partei- und Fraktionschef Andreas Stoch sowie Generalsekretär Sascha Binder und die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Dorothea Kliche-Behnke und Rita Schwarzelühr-Sutter, die zudem Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium ist. Kliche-Behnke schaffte über den Wahlkreis Tübingen den Sprung in den Landtag.
Bei der FDP stand das Team für die Sondierung zunächst nicht vollständig fest. Gesetzt sind aber Landeschef Michael Theurer, Generalsekretärin Judith Skudelny und Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke. Zunächst solle noch die Landtagsfraktion an diesem Dienstag über die Aufstellung für die Sondierung beraten, hieß es. Rülke will sich zudem als Fraktionschef bestätigen lassen. Nach dem guten Ergebnis vom Sonntag gilt die Wahl als sicher.
Grünen-Landeschef Hildenbrand hatte gesagt, bei den Sondierungsgesprächen gehe es neben Inhalten wie den Kampf gegen den Klimawandel auch darum, ob die Chemie stimme. Es müsse eine „Vertrauenskultur“ entstehen.
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Kommentare
Rüdiger Peters am 16.03.2021 11:05 Uhr
Seit Gründung der GRÜNEN ist diese Partei für mich ein Graus und das hat sich bis heute nicht geändert.
Außer Klima-und Umweltschutz können die nichts.
Ich glaube dass die großen Parteien (CDU, SPD und FDP) lieber untereinander koalieren würden als mit den GRÜNEN, nur sagen sie dieses nicht offen. Für all diese Parteien ist es besser in eine Regierungskoalition unter Führung der GRÜNEN eingebunden zu sein, als in der Opposition zu sein.
Die Landtagswahl war m.E. eine Personenwahl ausgerichtet, einzig und allein fokussiert auf MP Kretschmann, ein Wahlkampf um wahlpolitische Themen, wo man die Schwachstellen der GRÜNEN hätte thematisieren können gab es leider nicht.
Man konnte ja das Wahlergebnis voraussehen. Ich hätte mir ein „Geheimpackt“ zwischen CDU, SPD und FDP gewünscht, mit der Strategie, nach der Wahl keine Koalition mit den GRÜNEN einzugehen, sondern selbst
eine regierungsfähige Koalition zu schließen. Dafür ist es jetzt noch nicht zu spät. CDU, SPD und FDP
hätten eine qualifizierte Mehrheit und könnten die Regierung stellen, die GRÜNEN wären dann außen vor,
und würden in die Opposition geschickt. Ich bin mir sicher dass die GRÜNEN nach 5 Jahren nicht mehr das sind was sie heute sind. Spätestens nach 5 Jahren, wenn Herr Kretschmann abtritt, werden die GRÜNEN einen Stimmeneinbruch erzielen und nicht mehr die Hauptrolle in BW spielen. Aber ich würde nicht diese 5 Jahre abwarten. CDU, SPD und FDP rauft euch zusammen und bildet zusammen die Regierungskoaltion und schickt die GRÜNEN in die Opposition.
Peter Herzog am 16.03.2021 12:59 Uhr
@ Peters
Nicht schlecht dieser Strategievorschlag. Ja für eine neue Regierungskoalition ist es noch nicht zu spät.
Aber keiner wird den Mut haben nach dieser Strategie einen Regierungswechsel herbeizuführen. So laufen, egal wer der neue/alte Koalitionspartner sein mag, diese/diese weiterhin im Schatten der GRÜNEN ohne große Akzente setzen zu können.