Kommentar
Zur MerklisteGrün-Schwarz vor Neuauflage: Kretschmann setzt sich durch
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1 Min
Baden-Württembergs Grüne ringen mit sich, stellen die Autorität von Ministerpräsident Winfried Kretschmann öffentlich in Frage – und entscheiden sich am Ende doch dazu, im Südwesten die Koalition mit der CDU fortzuführen.
von Michael Schwarz
Am Samstag sollen jetzt letzte Unklarheiten beseitigt werden, damit die Koalitionsverhandlungen mit den Christdemokraten aufgenommen werden können. Doch was die Partei Kretschmanns in den vergangenen beiden Tagen aufgeführt hat, darüber kann man nur den Kopf schütteln. Zunächst stellten sie ihren Erfolgsgaranten ins Abseits. Kretschmann drängte dem Vernehmen eindeutig auf die Fortsetzung der Koalition mit der CDU. Allerdings blockierte dies der Grünen-Landesvorstand und forderte offenbar die Bildung einer Ampel-Koalition mit SPD und FDP. Die erfolgsverwöhnten Südwest-Grünen konnten sich nicht einigen – und rutschten kurz vor der Regierungsbildung in eine regelrechte Krise.
Es ist mehr als bemerkenswert, dass die Grünen in Baden-Württemberg den bundesweit mit Abstand erfolgreichsten Politiker ihrer Partei zumindest zeitweise desavouieren. Die Fronten waren verhärtet. Da es bei den Grünen um die Machtfrage ging, konnte Kretschmann am Ende keine Ampel mehr bilden. Dies wäre zum einen das Eingeständnis gewesen, dass er sich seiner Partei gebeugt hätte. Zum anderen hätte dies gezeigt, dass seine Partei ihm nicht mehr folgt.
Trotzdem: Es hat sich der Eindruck verfestigt, dass die Südwest-Grünen Kretschmanns konservatives Profil benötigen, um Wahlen zu gewinnen, aber seinen politischen Kurs nur noch widerwillig stützen. Wer hätte gedacht, dass aus den strahlenden Wahlsiegern in kurzer Zeit eine Partei wird, die in dieser zentralen Frage auseinander zu brechen droht?
Eine Erkenntnis ist auch, dass die Kreise Kretschmanns die Stimmungslage in der Partei falsch eingeschätzt hatten. Sie setzten darauf, dass die Partei dem Kurs des beliebten Ministerpräsidenten folgt. Dies tat sie aber am Ende nur mit großer Gegenwehr. Falls aber innerhalb der Grünen jetzt schon die Nach-Kretschmann-Ära eine Rolle spielt, könnte der Zeitpunkt nicht ungünstiger sein als kurz vor der Regierungsbildung.
Dass jetzt am Samstag noch eine finale Sondierung mit der CDU stattfinden soll, hat nur den Zweck, dass die CDU-Kritiker bei den Grünen ihr Gesicht wahren können.
Unter dem Strich haben die Grünen – und das wird auch das Führungspersonal in Berlin nicht kalt lassen – ihre Glaubwürdigkeit beschädigt. Am Ende hat aber Kretschmann den Machtkampf gewonnen.
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Stimme.de
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am 02.04.2021 09:51 Uhr
so siehts aus, wir mögen ihn. Er ist authentisch, würdevoll, väterlich und respektiert. Baden-Württemberg hat nicht grün gewählt sondern man hat Winfried Kretschmann gewählt. Dies wissen auch die Jungspunde der desavouierten Parteibasis. Es war von vorneherein klar, dass die gemeinsame Schnittmenge einer Ampel für Kretschmann zu klein sein würde und die bestehende Koalition das kleinere Übel ist. Eine beleidigte Zicke ist immer noch besser als ein Flohzirkus voller egomanischer Idealisten.
Die CDU wird in Baden-Württemberg erst mit dem Abgang unseres Ministerpräsidenten zur alten Stärke zurückfinden können. Sie muss nur aufpassen, dass in dieser Zeit nicht auch noch die restlichen Köpfe pulverisiert werden.
Gespannt darf man sein, was aus dem nicht gewählten stellvertretenden Ministerpräsidenten und noch amtierenden Innenminister und Koalitionsverhandlungsführer wird. Thomas Strobl ist und bleibt ein politisches Überlebensgenie - wartend auf die eine große Chance.
Jürgen Mosthaf
Björn Thieme am 02.04.2021 01:33 Uhr
Ich glaube eher, es wird wie so oft bei Partei- und Koalitionsgesprächen von den verschiedenen Medien so viel hinein interpretiert, je nachdem wie es ihnen passt 😉