Heilbronn überrascht im Vergleich mit anderen Kommunen positiv

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Heilbronn - Schuldenstand zum Ende des Jahres: voraussichtlich 37,7 Millionen Euro. Rücklagen: rund 100 Millionen Euro. Gewerbesteuereinnahmen: 57 Millionen Euro. Mit diesen Eckdaten steigt heute der Heilbronner Gemeinderat in die Beratungen des Doppelhaushalts 2010/2011 ein.

Von Joachim Friedl
Heilbronn - Schuldenstand zum Ende des Jahres: voraussichtlich 37,7 Millionen Euro. Rücklagen: rund 100 Millionen Euro. Gewerbesteuereinnahmen: 57 Millionen Euro. Mit diesen Eckdaten steigt heute der Heilbronner Gemeinderat in die Beratungen des Doppelhaushalts 2010/2011 ein. Im Gegensatz zu den Vorjahren zeichnet sich ab, dass die Wunschzettel der Fraktionen und Gruppierungen aufgrund der andauernden Finanzkrise erheblich kleiner ausfallen werden.

Vom Tisch?

Um den bislang nicht ausgeglichenen Doppeletat – dies gab es in der Neckarstadt noch nie – in Form zu bringen, ist denkbar, dass die Fraktionen zu zwei haushaltstechnischen Instrumenten greifen werden: Kreditaufnahme und Griff in die Rücklagen. Beides scheint für die politischen Kräfte im Gemeinderat angesichts der genannten Beträge durchaus vertretbar zu sein.

Führende Stadträte gehen derzeit davon aus, dass die von der Verwaltung angedachte Kürzung der Freiwilligkeitsleistungen um zehn Prozent keine Mehrheit finden wird. Die Heilbronner Finanzbürgermeisterin Margarete Krug sagte allerdings am Freitag: „Dieses Thema ist für mich noch nicht endgültig vom Tisch.“

Ein Blick in die aktuellen Haushalte anderer Kommunen in Baden-Württemberg zeigt: Heilbronn geht es vergleichsweise gut. Mannheim beispielsweise hatte Ende 2008 Schulden von 469,9 Millionen Euro, Ende 2009 werden diese voraussichtlich auf 447,7 Millionen Euro zurückgehen. Die Rücklagen sinken von 193 Millionen Euro (2008) auf 97,5 Millionen Ende des Jahres.

Parallelen

Der Schuldenstand der Stadt Freiburg liegt aktuell bei 286,4 Millionen Euro. Allerdings: 2006 lasteten noch 336 Millionen Euro auf der Breisgau-Stadt. Die Rücklagen betragen rund 22,7 Millionen Euro.

Während in Heilbronn in diesem Jahr die Gewerbesteuereinnahmen von 93 Millionen auf 57 Millionen Euro deutlich zusammenschmelzen, vermeldet zum Beispiel Heidelberg einen Anstieg von geplanten 68 Millionen Euro auf 73 Millionen Euro. Und auch in Freiburg gehen die Finanzexperten davon aus, den Ansatz von 114 Millionen Euro am Jahresende zu erreichen.

Vor Neid erblassen können die Kämmerer, was die Schuldenhöhe von Neckarsulm angeht: Sie liegt bei null. Die Rücklagen der Audi-Stadt sind mit 80 Millionen Euro mit denen von Heilbronn vergleichbar.
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