Zabergäubahn kommt etwas voran
In die Pläne, die Zabergäubahn zu reaktivieren, ist Bewegung gekommen. Der Verwaltungsausschuss des Kreistags hat einstimmig beschlossen, ein Betriebskonzept und eine technische Vorplanung erstellen zu lassen.
Diese Untersuchungen sind die Grundlage für eine umfassende Wirtschaftlichkeitsberechnung. Ob die Zabergäubahn kommt, bleibt trotz der Ausschuss-Entscheidung weiter offen.
Nutzen
Um an Fördergeld zu kommen, muss der Landkreis eine sogenannte Standardisierte Bewertung vorlegen. Diese Kalkulation bringt ans Licht, ob der volkswirtschaftliche Nutzen des Projekts groß genug ist. An der Frage, wann der richtige Zeitpunkt für eine solche Bewertung gekommen ist, entzündeten sich Ende 2015 heftige Diskussionen – mitverantwortet durch widersprüchliche Signale aus dem Landesverkehrsministerium.
Grundsätzlich stehen verschiedene Fördertöpfe zur Verfügung. Für Projekte, die teurer sind als 50 Millionen Euro, kann es Geld aus dem BGVFG geben (Bundes-Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz). Möglich ist, dass die Investitionssumme für die Zabergäubahn diese Grenze überschreitet. Da die Förderrichtlinien derzeit überarbeitet werden, könnte eine nach alten Kriterien erstellte Untersuchung ihren Zweck verfehlen. Deshalb will der Landkreis die neuen, für 2016 erwarteten Vorgaben abwarten, aber die Zeit nutzen, die Grundlagen für eine Standardisierte Bewertung erstellen zu lassen.
Nun hat der Ausschuss das Signal auf Grün gestellt unter anderem für ein Betriebskonzept, das die Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg in Zusammenarbeit mit der AVG erledigen soll. Die AVG tritt in diesem Fall nur als Ingenieurbüro auf, damit ist nach Verwaltungsangaben keine Vorentscheidung über den künftigen Betreiber der Zaber-gäustrecke gefallen. Kosten der Vorplanungen: knapp 80.000 Euro. Landrat Detlef Piepenburg rechnet mit einer Bearbeitungszeit von viereinhalb Monaten.
Sobald die Daten vorliegen, will die Landkreisverwaltung den Auftrag für eine Standardisierte Bewertung vorbereiten und per beschränkter Ausschreibung vergeben. „Dies kann voraussichtlich Ende 2016 oder Anfang 2017 geschehen“, sagte der Landrat. Die Ausgaben bezifferte er auf einen „höheren fünfstelligen Betrag“. Das Land hat Piepenburg gegenüber betont, der „Reaktivierung der Zabergäubahn grundsätzlich positiv gegenüber zu stehen“. Da die Landes-Fördertöpfe in den kommenden Jahren aber stark beansprucht seien, sei eine zeitnahe Zusage nicht möglich.
Zustimmung
Die Kreisräte waren mit dem Vorgehen einverstanden. „Es ist richtig, diesen Schritt zu machen“, sagte Dieter Böhringer (CDU). Das Betriebskonzept werde zeigen, was wirklich machbar ist. Klaus Grabbe (SPD) hält es für sinnvoll, jetzt die Grundlage zu schaffen für die weiteren Planungen. Harry Brunnet (FW/FDP) erhofft sich eine Basis für die Gespräche mit den Anliegerkommunen. Und Jürgen Winkler von den Grünen erklärte: „Wir sind froh, dass es jetzt stringent weitergeht.“
Johannes Müllerschön (Die Linke) stimmte dem Verwaltungsvorschlag ebenfalls zu, forderte aber eine Resolution des Kreistags, um dem Projekt Zabergäubahn in den Koalitionsverhandlungen in Stuttgart mehr Gewicht zu verleihen. Dies lehnten die anderen Fraktionen ab. Sie bezweifelten den Nutzen einer solchen Resolution.
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