Bürgermeister entschuldigt sich und will antreten

Untereisesheim - "Es kann gerne auch jeder andere kandidieren. Aber − ich kandidiere." Bürgermeister Jens Uwe Bock ließ keinen Zweifel daran, dass er sich bei der Wahl im März auf jeden Fall für eine zweite Amtszeit bewirbt − das Thema stand auf der Tagesordnung der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. "Die Fairness gebietet es, Ihnen zu sagen, dass wir einen Wechsel an der Rathausspitze wollen und Ihre Kandidatur deswegen nicht unterstützen", verkündete daraufhin Martin Rascher (Freie Wähler) im Namen des Gremiums prompt. Nur Fraktionskollegin Ingrid Schröder folgte diesem Kurs nicht.

Dämme, Erde

Jens Uwe Bock hatte in den vergangenen Wochen reichlich Kritik einstecken müssen: Gleich drei Akteneinsichtsausschüsse hatten Verwaltungsvorgänge untersucht und Ergebnisse vorgestellt. Diese hatten die Räte bereits in der Sitzung zuvor präsentiert, an der der Bürgermeister grippebedingt nicht teilnehmen konnte − und ihm zur Last gelegt, zu spät gehandelt und die Räte unzureichend informiert zu haben.

Nun hat der Bürgermeister reagiert: Sowohl der Untersuchungs- wie auch der Sanierungsbedarf sei im Fall der beiden Rückhaltebecken gegeben, sagte der Rathauschef. "Auch wenn die Sanierung ohne Förderung durch das Land passieren muss." Untersuchungen hatten ergeben, dass die Rückhaltebecken Im Mönchsgrund und Schlossweinberg einer Sanierung bedürfen − doch nur für eines der beiden Becken hat das Land einen Zuschuss zugesagt. Das andere sei ein reines Regenrückhaltebecken und daher nicht förderfähig, weder die Untersuchung noch die Sanierung selbst. Das sieht die Verwaltung anders und klagt nun gegen das Land − wovon die Räte zu spät erfahren haben wollen. "Es tut mir unheimlich leid, die Einreichung der Klage nur nebenbei erwähnt zu haben", sagte Jens Uwe Bock:"Das muss ich auf meine Kappe nehmen."

Im Fall der Erdaufschüttung durch einen Heilbronner Wengerter verwies Jens Uwe Bock auf die Zuständigkeiten: Das Landratsamt sei Herr des Verfahrens, nicht die Gemeinde. Das Amt habe sowohl Menge als auch Qualität der Erde geprüft und für zulässig befunden. "Die 540 Kubikmeter hat die Baufirma schriftlich bestätigt", erläuterte der Bürgermeister. Außerdem habe er sich für ein Missverständnis nach der ersten Meldung über erdbeladene Laster in einer früheren Sitzung entschuldigt. Ein förmliches baurechtliches Verfahren sei nicht erforderlich gewesen, ebenso wenig ein Gemeinderatsbeschluss. Das gelte auch für die bereits angekündigten weiteren Aufschüttungsarbeiten durch den Wengerter.

Thema beendet

Die Räte hielten sich weitgehend bedeckt. "Wir haben das Thema offiziell für beendet erklärt", merkte SPD-Gemeinderat Gerhard Haag an. Die Ausschussmitglieder hätten sich viel Arbeit gemacht, "wir haben uns keine Vorwürfe zu machen", stellte er klar. Man weiche nicht von seiner Kritik ab: "Sie haben nichts unternommen, um die Gefährdung des Trinkwassers zu verhindern", kritisierte Gerhard Haag: "Wir hätten erwartet, dass Sie sofort handeln."