Baustart für Weinzeit noch dieses Jahr?

Nicht umsonst ziert ein Bild vom Brackenheimer Schloss das Titelblatt des Haushaltsplans 2016: Das ehrgeizige Projekt "Weinzeit im Schloss" mit Vinothek und Weinausstellung, Hotel und Gastronomie ist das herausragende Projekt des laufenden Jahres. Und es spricht einiges dafür, dass es tatsächlich realisiert werden wird.

In dieser Woche bekam die Heuss-Stadt den Zuschussbescheid aus Stuttgart: Die südliche Altstadt, zu der auch das Schloss gehört, ist mit einem Förderrahmen von 2,5 Millionen Euro in das Bund-Länder-Sanierungsprogramm aufgenommen. Für Bürgermeister Rolf Kieser ist die Marschrichtung damit klar: Es gilt die weiteren Verhandlungen und Planungen zügig voranzutreiben. "Baubeginn noch in diesem Jahr", lautet das erklärte Ziel.

Ohne Kredit

Mit der Aufnahme ins Sanierungsprogramm hat Brackenheim einen ersten Zuschuss für die Weinzeit von 1,5 Millionen Euro sicher. Die Gesamtkosten sind - ohne Hotel, das ein Investor finanzieren wird - mit 5,1 Millionen Euro kalkuliert. In dieser Summe steckt auch eine Million Euro für den der Kauf des landeseigenen Schlosses. Kieser, der mit einer Aufstockung des Sanierungsförderrahmens rechnet, ist zuversichtlich: "Die Gesamtfinanzierung ist ohne Kreditaufnahme möglich", sagte bei der Vorstellung des 48 Millionen Euro schweren Haushaltsplans 2016 am Donnerstagabend im Gemeinderat. Der städtische Haushalt ist seit 1999 schuldenfrei, und das soll bis mindestens 2019 auch so bleiben.

Weil die Kämmerei im zweiten Halbjahr 2015 nicht voll besetzt war, verzögerte sich die Einbringung des Etats bis Februar. "Kein Beinbruch", befand Kieser, der dem Planwerk die Überschrift "Kleiner Spielraum, große Investitionen" verpasste. In der Tat: Lagen die freien Mittel für Investitionen 2013/14 noch bei sechs und fünf Millionen Euro, so wurde und wird 2015/16 nur noch mit einem Überschuss im Verwaltungshaushalt von gut einer Million gerechnet. Das macht auch Kämmerer Jörg Lenhardt Sorgen: "In Zeiten bester Steuereinnahmen und höchster Konjunktur fällt die Zuführung doch sehr klein aus."

Personalkosten

Das ist auch auf steigende Personalkosten zurückzuführen. Sie haben mit 8,8 Millionen Euro einen neuen Höchststand erreicht. Vor allem wegen der Kinderbetreuung: In den Tagesstätten gibt es gegenüber dem Vorjahr ein Plus von 700 000 Euro. Das sind satte 30 Prozent.

Das sind 2016 die weiteren größeren Projekte neben der Weinzeit:

Wohngebiet: Das Areal "Schulzentrum II" wird für Bauwillige erschlossen (2,5 Millionen Euro).

Schule: Für den Umbau der Theodor-Heuss-Grundschule (Kosten: 950.000 Euro) ist eine Planungsrate von 50.000 Euro vorgesehen.

Halle: Umbau und Sanierung der Gemeindehalle in Dürrenzimmern (Gesamtkosten 3,4 Millionen) sind mit einer Restrate von knapp 1,1 Millionen eingeplant. 885.000 Euro davon entfallen auf die Außenanlagen.

Straßen/Plätze: In Meimsheim wird die Ludwig-Herzog-Straße erneuert (235.000 Euro), in Stockheim und Dürrenzimmern die Straßenbeleuchtung auf LED umgestellt (120.000 Euro). In Haberschlacht sollen der Kelterplatz erweitert, und die Ecke Krämer-/Fuchsbergstraße umgestaltet werden (213.000 Euro).

Abwasser: Für Kanalerneuerungen in Haberschlacht und Neipperg sind 400.000 Euro veranschlagt.

Feuerwehr/Bauhof: Für Ersatzbeschaffungen von Fahrzeugen, unter anderem für die Dürrenzimmerner Wehr, sind 410.000 Euro eingeplant, für den Umbau des Brackenheimer Feuerwehrhauses eine Planungsrate von 50.000 Euro.

Die Investitionen - zehn Millionen Euro - sollen ohne neue Kredite vorwiegend durch Grundstücksverkäufe (4,5 Millionen Euro) finanziert werden. Zudem schmilzt die Rücklage um 2,1 Millionen auf 1,5 Millionen Euro zusammen.