Biden warnt Putin vor Intervention in Ukraine

US-Präsident Joe Biden hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin vor einem militärischen Eingreifen in der Ukraine gewarnt und neue Initiativen zum Schutz des osteuropäischen Landes angekündigt.

«Was ich jetzt tue ist, das nach meinem Dafürhalten umfassendste und bedeutsamste Bündel an Initiativen zusammenzustellen, um es Herrn Putin sehr, sehr schwer zu machen, weiter voranzuschreiten und das zu tun, was die Menschen besorgt sind, das er tun könnte», sagte Biden laut dem Sender CNN in Washington.

Blinken spricht von Beweisen

US-Außenministers Antony Blinken hatte in der zurückliegenden Woche gesagt, es gebe Beweise dafür, dass Russland Pläne für «bedeutende aggressive Schritte gegen die Ukraine» erstellt habe. Die Beweise liegen bislang nicht auf dem Tisch. Nach bislang nicht dementierten Angaben hat Russland aber in Gebieten unweit der Grenze zur Ukraine in großem Maße Truppen zusammengezogen.

«Wir sind uns Russlands Aktionen seit langem bewusst und ich erwarte, dass wir eine lange Diskussion haben werden», sagte Biden laut Pressebüro des Weißen Hauses. Er fügte hinzu, dass er keinerlei «rote Linien» Putins akzeptieren werde.

Rolle Putins

Russland hatte 2014 nach dem gewaltsamen Sturz des gewählten russlandfreundlichen Präsidenten Viktor Janukowitsch die ukrainische Schwarzmeer-Halbinsel Krim 2014 annektiert. Im Osten des Landes kämpfen seither von Moskau unterstützte Rebellen gegen die prowestliche Regierung in Kiew.

Derzeit bereitet die russische Regierung ein Online-Treffen Putins mit Biden vor. Das könne nach Putins für diesen Montag geplante Indienreise geschehen, hatte der Kremlsprecher Dmitri Peskow gesagt. Datum und Uhrzeit müssten noch mit Washington abgestimmt werden. Bei dem Gespräch soll es laut Kreml um die Ukraine sowie die Entwicklung in Afghanistan gehen.

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