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Düstere Worte Spahns bei seinem vermutlich letzten Corona-Auftritt

Jens Spahn erwartet den Höhepunkt der Pandemie zu Weihnachten. Die Belastung der Krankenhäuser wird voraussichtlich weiter steigen. Gegenüber einer allgemeinen Impfpflicht bleibt Spahn weiterhin skeptisch.

von Bernhard Junginger
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Düstere Worte Spahns bei seinem vermutlich letzten Corona-Auftritt
Jens Spahn hatte seinen wahrscheinlich letzten Auftritt als Gesundheitsminister. Er bleibt bei seinem Nein zur Impfpflicht. Fotos: dpa

Zum Abschied hat Jens Spahn alles andere als eine frohe Botschaft. An Weihnachten erwarte er einen "traurigen Höhepunkt" der Corona-Pandemie, sagte der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister am Freitag in Berlin. Selbst wenn die in dieser Woche beschlossenen Gegenmaßnahmen schon morgen volle Wirkung zeigten, werde die Belastung der Krankenhäuser weiter ansteigen.

Kontakte umgehend reduzieren

Bis zum Fest drohe die Zahl der Corona-Patienten auf den Intensivstationen den Wert von 5000 deutlich zu übersteigen, warnte der CDU-Politiker. Er bitte nun jeden Einzelnen: "Helfen Sie mit, weiteres Leid zu verhindern." Es komme jetzt darauf an, dass alle Bürger die Auflagen einhalten und ihre Kontakte reduzieren. Unter anderem mit der 2G-Regel im Einzelhandel, Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte und einer Maskenpflicht für alle Schulen wollen Bund und Länder die Ausbreitung des Virus bremsen.

Spahn rechtfertigte die umfassenden Beschränkungen für Ungeimpfte, die auf der jüngsten Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen wurden. "Wären alle erwachsenen Deutschen geimpft, steckten wir nicht in dieser schwierigen Lage", sagte er. Der Anteil Ungeimpfter an Infizierten und Intensivpatienten sei um ein Vielfaches höher, als der der Geimpften. "Wir hätten viel früher diese Konsequenz im Umgang mit ungeimpften Bürgerinnen und Bürgern an den Tag legen müssen. Denn sie treffen ihre Entscheidung, sich nicht impfen zu lassen, eben nicht nur mit Folgen für sich selbst." Wer immer noch hadere, solle sich umgehend impfen lassen. Denn bereits jetzt müssten Intensivpatienten mit der Luftwaffe im Bundesgebiet verteilt werden.

Spahn ist gegen Impfpflicht

Was eine mögliche allgemeine Impfpflicht angehe, habe er dagegen weiter eine "grundsätzlich sehr skeptische Haltung". Spahn hatte im Verlauf der Pandemie mehrfach betont, eine Impfpflicht werde es nicht geben. Er habe sein Wort gegeben. "Das wird auch mein Abstimmungsverhalten bestimmen." Der Bundestag soll demnächst über die Einführung einer Corona-Impfpflicht entscheiden, dabei sollen die Abgeordneten ohne Fraktionszwang entscheiden. Die scheidende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz (SPD) hatten sich zuletzt für eine Impfpflicht ausgesprochen. Selbst der lange skeptische FDP-Chef Christian Lindner "tendiert" inzwischen dazu.

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Nach seiner eigenen Verantwortung für die hohen Infektionszahlen gefragt, konterte Spahn: "Kontaktbeschränkungen können nur die Länder beschließen." Er habe stets klar den Ernst der Lage benannt. Vor ein paar Wochen schon habe er gesagt, es sei "fünf nach zwölf" und seine Warnungen später noch weiter gesteigert, auf "zehn nach zwölf" und schließlich sogar "halb eins". Doch geschehen sei lange nichts. Darum sei es umso wichtiger, dass die nun beschlossenen Regeln auch streng eingehalten würden.

Düstere Worte Spahns bei seinem vermutlich letzten Corona-Auftritt
Lothar Wieler, Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), wird es künftig mit einem Minister von der SPD zu tun haben.

Lothar Wieler, Chef des staatlichen Robert-Koch-Instituts (RKI), warnte davor, angesichts der momentan nicht weiter steigenden Corona-Zahlen schon von einer Trendumkehr zu sprechen. Dafür sei es viel zu früh. In manchen Bundesländern griffen bereits die verschärften Corona-Maßnahmen, doch in anderen Regionen seien die Gesundheitsämter völlig überlastet und kämen mit dem Melden der Neuinfektionen gar nicht mehr hinterher.

Letzter gemeinsamer Auftritt

Für Spahn war es voraussichtlich der letzte gemeinsame Auftritt mit Wieler. In der nächsten Woche soll die neue Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP vereidigt werden. Das Gesundheitsressort geht an die SPD, wer es übernimmt, ist noch nicht bekannt. Er werde die Zusammenarbeit mit dem RKI-Chef vermissen, sagte Spahn. Es seien "stressreiche 18 Monate" gewesen, so der CDU-Politiker über die Zeit seit dem Ausbruch der Pandemie in Deutschland: "Wir haben manches Mal miteinander diskutiert, aber immer eine Lösung gefunden." Ob Wieler auch Spahn vermissen wird? Darauf antwortet Wieler eher nüchtern: "Das wird man sehen."

Zahlen

Laut dem RKI gibt es derzeit in Deutschland fast eine Million aktiver Corona-Fälle. Das heißt, dass mehr als ein Prozent der Bevölkerung mit dem Virus infiziert ist - mindestens. Denn weil viele Fälle unentdeckt blieben, sei die tatsächliche Zahl womöglich bis zu dreimal so hoch. Annähernd 5000 Patienten liegen mit Covid auf den Intensivstationen. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen am Freitag nach einem leichten Rückgang auf 442,1 gestiegen. 68,8 der Bevölkerung wurden vollständig geimpft, 14,7 Prozent haben eine Auffrischung erhalten.


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