Rukla
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Steinmeiers Solidaritäts-Mission bei deutschen Soldaten in Litauen  

Der Bundespräsident hat den baltischen Staat besucht - ein Signal an die Partner,  dass sie nicht allein sind, während nicht weit entfernt Russland Krieg gegen die Ukraine führt. Auf dem deutschen Militärstützpunkt Rukla sprach Frank-Walter Steinmeier mit deutschen Soldaten, die das dortige Nato-Kommando führen, und die gerade Verstärkung bekommen haben. 

Hans-Jürgen Deglow
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Lesezeit 5 Min
Bundespräsident Steinmeier in Litauen
Litauen, Rukla: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l) und Gitanas Nauseda, Präsident von Litauen, besuchen gemeinsam das multinationale Bataillon der Nato unter deutscher Führung.  Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Nur 120 Kilometer ist die weißrussische Grenze von der litauischen Kleinstadt Rukla entfernt, 120 Kilometer westlich verläuft die Grenze zur russischen Exklave Kaliningrad, etwa 450 Kilometer südlich liegt die Ukraine - Schauplatz eines Land- und Luftkrieges mitten in Europa, wie ihn der Kontinent seit Ende des Zweiten Weltkrieges nicht mehr gesehen hat. Der Krieg und die Bedrohung durch die Armeen der Diktatoren Wladimir Putin und Alexander Lukaschenko haben die baltischen Staaten in große Sorge versetzt. In diesem Spannungsfeld ist Frank-Walter Steinmeier am Donnerstagmorgen in Litauens Hauptstadt Vilnius eingetroffen.

Nach einem ersten Gespräch im Präsidentenpalast von Vilnius mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda fuhren sie in zwei Kolonnen nach Rukla, wo deutsche Soldaten nahe der Hauptstadt Vilnius stationiert sind und einen Nato-Kampfverband führen. Präsident Nauseda, ein Wirtschaftswissenschaftler, studierte in den 90er Jahren in Mannheim, spricht fließend Deutsch. Nauseda dankte im Namen der litauischen Bevölkerung für die große Unterstützung, für die Waffenlieferungen und die jüngste Aufstockung des deutschen Kontingents in seinem Land um rund 350 Soldatinnen und Soldaten. „Wir sind bereit, noch mehr deutsche Truppen auf unserem Boden aufzunehmen”, sagte er. Der Angriff Russlands auf die Ukraine sei ein Angriff auf ganz Europa und „auf die gesamte westliche Welt”. 

Steinmeier: „Wir werden einen langen Atem brauchen”

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Gitanas Nauseda mit dem deutschen Kommandeur Daniel Andrä.  Foto: Hans-Jürgen Deglow

Steinmeier, der in seiner Rede nach der Wiederwahl zum Bundespräsidenten eine beeindruckende Rede zur Demokratie mit Blick auch auf Putin gehalten hatte, bekundete nun in Rukla die Solidarität Deutschlands mit Litauen und dankte dem Nato-Verband, der für Sicherheit sorge: Das Bündnis stehe fest zusammen. Steinmeier wirkt bewegt und entschieden zugleich. Er fürchtet, dass der Krieg andauern wird in der Ukraine. „Wir werden einen langen Atem brauchen - und wir werden ihn haben.” Putin vergieße das Blut jenes Volkes, so Steinmeier, dass er vor kurzem noch als Brudervolk bezeichnet habe. Putin sei es nicht gelungen, den Westen zu spalten. „Im Gegenteil, er hat die innere Stärke unserer Demokratien mobilisiert, unseren Willen gestärkt, uns gegen Bedrohungen zur Wehr zu setzen.” Er forderte Putin erneut dazu auf, den Angriffskrieg in der Ukraine sofort zu beenden. Dieser Krieg sei „völkerrechtswidrig”, betonte Steinmeier. Mit der Lieferung von Waffen an die Ukraine habe Deutschland einen großen Schritt gemacht und mit alten Gewissheiten gebrochen. 

Vor rund zwei Wochen war Steinmeier erst in Lettland

Während der Bundespräsident in Kukla spricht, stehen hinter ihm Soldatinnen und Soldaten, niederländische, norwegische, deutsche, und aus anderen Nationen. Über ihnen wehen die Fahnen der Länder, die hier stationiert sind - und die der Nato. Für Steinmeier ist es eine besondere Reise. Der Präsident hat sich einst als Außenminister stark für eine friedliche Lösung im Konflikt in der Ost-Ukraine engagiert, war maßgeblich am Minsker Abkommen beteiligt, ein Teilaspekt wurde die Steinmeier-Formal genannt. Dass ein Krieg dieses Ausmaßes noch einmal möglich sein würde? 2020 sagte Steinmeier zum 75. Jahrestag des Weltkriegs-Endes: „Wenn Europa scheitert, scheitert auch das ‚Nie wieder!‘” Nun gilt es für Steinmeier, die Demokratie zu stärken, das freiheitliche Europa zu retten. Das ist auch Teil seiner Mission im Baltikum, zu dem er gute Beziehungen pflegt. Vor rund zwei Wochen, vor Putins Krieg gegen die Ukraine, war Steinmeier erst in Lettland. 

Litauen, Lettland und Estland gehörten bis zum Zerfall des Warschauer Pakts zur Sowjetunion, doch nun nimmt die Angst zu, dass der neue Kalte Krieg zu einem heißen Krieg unter Einbeziehung der Nato werden könnte. Lukaschenko hat gerade mit einer Verfassungsänderung den Weg frei gemacht für die künftige dauerhafte Stationierung russischer Truppen und Atomwaffen in Belarus, das sorgt ebenfalls für Beunruhigung.

Verband steht seit fünf Jahren unter deutscher Führung

Kommandeur Daniel Andrä erläutert, wie sein Verband zum Schutz des Nato-Bündnisses beiträgt.  Foto: Hans-Jürgen Deglow

Kukla zählt nur 2000 Einwohner, ist aber ist der größte Militärstandort Litauens. Zahlreiche Einheiten der litauischen Streitkräfte und die Nato-Battlegroup Lithuania sind dort stationiert. Die Kampfgruppe setzt sich aus rotierenden Truppenteilen aus Belgien, den Niederlanden, Frankreich, Kroatien, Norwegen und Luxemburg zusammen. Seit 2017 sind in Polen und den baltischen Staaten solche multinationalen Gefechtsverbände zur Abschreckung einer möglichen Bedrohung stationiert. Der Verband in Rukla steht seit fünf Jahren unter Führung der Bundeswehr. Man legt hier Wert darauf, dass man ein Verteidigungsbündnis sei, von dem keinerlei Aggression gegen Russland ausgehen werde. Aber man will vorbereitet sein, Zusammenhalt im Bündnis demonstrieren, ein klares Stoppschild setzen und nach den Wutreden Putins und seinem brutalen Vorgehen gegen die Ukraine im wahrsten Sinne des Wortes gerüstet sein.

„Vornepräsenz” als Reaktion auf Krim-Annexion

Schon kurz vor Kriegsausbruch hatte Deutschland Verstärkung angekündigt, im Rahmen der „verstärkten Vornepräsenz“ der Nato.  Erstmalig seit Bestehen der Mission Enhanced Forward Presence (EFPEnhanced Forward Presence), ihre Gründung war eine Reaktion auf die Annexion der Krim, wurden die Verstärkungskräfte der Battlegroup vorzeitig alarmiert. 350 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind inzwischen mit 100 Fahrzeugen nach Litauen an die Ostflanke der Nato verlegt worden. Auch Aufklärungskräfte samt Späh- und Transportpanzern sind angekommen, zudem eine hohe Anzahl kleinerer Fahrzeuge und Lastkraftwagen. Insgesamt sind jetzt 750 Fahrzeuge in Rukla. 

Rund 1600 Soldatinnen und Soldaten 

Der unter deutscher Führung aufgestellte Gefechtsverband , der im Regelfall um die 1000 Soldatinnen und Soldaten umfasst, ist auf rund 1600 angewachsen, etwa 1000 kommen aus Deutschland. Der Verband ist als fester Bestandteil der litauischen Iron Wolf Brigade unterstellt und damit Teil der Verteidigungsplanung Litauens. Neben Deutschland stellen in der aktuellen elften Rotation die Niederlande, Norwegen, Tschechien, Luxemburg und Belgien die Truppe und das dazugehörige Material. Jede Battlegroup bleibt für sechs Monate vor Ort. In diesem Rhythmus werden Truppe und Material ausgetauscht. Auch Soldaten aus Baden-Württemberg waren hier schon in Einsatz, wie das Jägerbataillon 292 aus Donaueschingen.

Verstärkter Austausch mit Angehörigen in der Heimat 

Geführt wird die aktuelle Mission von Oberstleutnant Daniel Andrä (43) vom Panzergrenadierbataillon 411 in Viereck bei Pasewalk. Er wirkt entschlossen, formuliert klare Sätze: „Wir leisten hier einen robusten und glaubwürdigen Beitrag zur Abschreckung.” Es gehe nach wie vor darum, die Einsatzbereitschaft durch Übungen und Trainings zu erhöhen, um für den Ernstfall, sprich die Verteidigung Litauens, gewappnet zu sein. Der Ernstfall sei nicht wahrscheinlich, aber auch nicht auszuschließen. Bündnissolidarität sei ein zentrales Element. Seit Beginn des Krieges in der Ukraine gebe es einen verstärkten Austausch zwischen den Soldaten und den Angehörigen in der Heimat. Andrä berichtet: „Natürlich machen sich Mütter und Väter, Ehepartner, Kinder und Freunde Sorgen angesichts der aktuellen Lage. An den Frauen und Männern in seinem Kommando gehe die Situation nicht spurlos vorbei.  Der Feind stehe nicht vor Rukla, aber es gebe eine reale Bedrohung, die täglich spürbar sei. Andrä: „Die Litauer sind froh und dankbar, dass wir da sind, das lässt man uns spüren.”

Andrä: „Die Battlegroup ist ein sehr scharfes Schwert.”

Andrä berichtet auch, dass seit Montag der Kampfverband unter Oberster Führung des Strategischen Kommandeurs für Europa steht. Mit Blick auf die Aufstockung mit Soldaten und Material sagt Andrä: „Die Battlegroup ist ein sehr scharfes Schwert, und noch wesentlich schärfer geworden.” 

Auch die Niederlande und Luxemburg schicken Verstärkung

Neben den deutschen sind kürzlich auch norwegische Verstärkungskräfte eingetroffen, auch die Niederlande schickte 70 weitere Soldaten. Selbst das kleine Luxemburg mit seinen insgesamt 1000 Soldaten hat, auch als symbolische Geste, seine Militärpräsenz in Litauen um zwei auf sechs Mann erhöht. Während die Deutschen in Rukla federführend sind, führt Großbritannien die Battlegroup in Estland, Kanada jene in Lettland. Sollte es zur Konfrontation kommen, was hier niemand wünscht, stünden der Nato als schnelle Reaktionstruppen seit 2017 unter anderem drei verstärkte Brigaden mit jeweils rund 5000 Soldaten zur Verfügung.

Symbolik ist wichtig in Rukla. Ab nächste Woche, so Kommandeur Andrä, entsendet Island - das über keine Armee verfügt - einen Soldaten für strategische Kommunikation - ein Mann - „aber ein Signal, weil dann hier eine weitere Fahne eines europäischen Landes wehen wird”.

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