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Obersulm

Obersulm

Legislaturperiode des Gemeinderats mit mancher Überraschung

Es ist eine gewaltige Summe: 13,57 Millionen Euro. Die hat die Gemeinde Obersulm in große und größere Projekte in den Jahren 2009 bis 2013 investiert. Diskutiert, schon mal kontrovers, hat sie der Gemeinderat - und auch genehmigt.

Ein paar raue Töne, hier und da Skepsis
Der Umfang zeigt, dass es eine arbeitsreiche Legislaturperiode war, die nun im Mai für die vier Fraktionen zu Ende geht. Und es war eine mit Überraschungen: Der unerwartete Rückzug von Bürgermeister Harry Murso 2011 oder der Bürgerentscheid zum Edeka-Markt. Das neue Gremium, das am 25. Mai gewählt wird, bekommt genügend Aufgaben. Kämmerer Karlheinz Schmidt hat für die Heilbronner Stimme schon mal bis 2017 potenzielle Aufgaben aufgelistet, kommt auf rund 12,8 Millionen Euro.

Positionen

Der Obersulmer Gemeinderat ist nicht mundfaul. Gerne werden die Positionen und Meinungen ausgetauscht, oft fasst sie der Fraktionssprecher oder ein anderes Mitglied zusammen. Hier und da gibt es mal einen Seitenhieb. Die 22 Frauen und Männer gehen fair miteinander um.

Ein paar raue Töne, hier und da Skepsis
Auch die Hofwiesenhalle hatte eine Auffrischung nötig, zudem wurde sie energetisch auf den neuesten Stand gebracht. Kosten für die Gemeinde: 1,3 Millionen Euro.

Rauer wurde der Ton allerdings im Dezember 2010 bei der Etatberatung für 2011. Da schieden sich die Geister an den Steuererhöhungen. Und obwohl Harry Murso beklagt hatte, dass die Haushaltslage noch nie so schlecht gewesen sei, fiel der Vorschlag durch. Rot, Grün und CDU bildeten einen unbezwingbaren Block gegen Freie Wähler und Verwaltungschef. Da fiel schon mal ein scharfes Wort. SPD-Gemeinderat Reinhold Gall, der 2011 ausschied, weil er Landesinnenminister wurde, warf den Gegnern einer bescheidenen Gewerbesteuererhöhung Lobbyismus vor. Das wies FWV-Sprecher Georg Stather von sich und teilte selbst aus.

Der Souverän, das Volk, nahm 2011 seinen Vertretern die Entscheidung einer Ansiedlung eines Edeka-Marktes auf dem alten Sportplatz in Willsbach aus der Hand. Damit schienen die Räte nicht so recht umgehen zu können. Bis auf die SPD hatten die anderen Fraktionen teils große Vorbehalte gegen dieses Instrument, das aber knapp die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit erhielt. Die Grünen jedoch lehnten es ab − obwohl sie sich sonst für Basisdemokratie stark machen.

Ein paar raue Töne, hier und da Skepsis
Alles, was das Kinderherz begehrt: Das wurde beim Neubau der Krippe auf der Postwiese in Affaltrach, die im November 2013 in Betrieb ging, berücksichtigt.

Die Sanierung der Hofwiesenhalle, der Um- und der Mensabau der Realschule, die energetische Sanierung der Michael-Beheim-Schule oder die Aufnahme ins Landessanierungsprogramm für Weiler/Eichelberg − diese großen Maßnahmen waren unumstritten. Und der Neubau der Kinderkrippe in Affaltrach, bedingt durch den Rechtsanspruch ab August 2013, erkannten die Räte als dringliche Aufgabe, zumal sich alle Kinderfreundlichkeit auf die Fahnen schreiben. 2,6 Millionen Euro ließ sich die Gemeinde unter Tilman Schmidt den Neubau, der sehr aufwendig ausgestattet ist, kosten. Allerdings: Bei der Kombilösung war zunächst mal Schluss. Gleich auf einen Schlag die doppelte Summe ausgeben, um auch das erforderliche größere Domizil für die Ganztagsbetreuung der Kindergartenkinder zu stemmen, das lehnte der Obersulmer Gemeinderat ab.

Ein paar raue Töne, hier und da Skepsis
Eines der großen Projekte in der jüngsten Vergangenheit: der Umbau und die Erweiterung der Realschule. Die Mensa (links) ist bald fertig.Fotos: Archiv/Berger

Kür

Die Entwicklung holte ihn jedoch schnell ein. Kurz nachdem die Krippe auf der Postwiese in Betrieb ging, fasste das Gremium im November 2013 den Grundsatzbeschluss für die "Kür": Im Februar 2014 genehmigte es die Kostenberechnung von 2,56 Millionen Euro für die Ganztagsbetreuung.

Zwei Tage nach den Kommunalwahlen wird das Waldstück feierlich geweiht: Der Ruheforst Paradies fand zwar eine deutliche Mehrheit, aber es gab skeptische Stimmen im Gemeinderat, die "Bestattungstourismus" befürchten. Die Mehrheit der CDU-Fraktion war gegen diese Art der Trauerverarbeitung, sah wirtschaftliche Interessen im Vordergrund. Aus den Reihen der SPD scherte Monika Steg aus, weil sie dagegen war, das Naherholungsgebiet mit einem Bestattungswald zu vermischen.

Kommune im Internet

www.obersulm.de