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Wahlbeteiligung eher mäßig

Stuttgart  Kommunal- und Europawahlen holen längst nicht jeden Baden-Württemberger hinter dem Ofen hervor. Der Trend zum Nichtwählen scheint sich auch an diesem Sonntag fortzusetzen. Doch viele kombinierten ihr Kreuzchen auch mit einem sonnigen Spaziergang.

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Seit 8.00 Uhr seit die Wahllokale geöffnet. Foto: Carsten Rehder

Bei den Kommunal- und Europawahlen im Südwesten hat sich am frühen Nachmittag keine starke Wahlbeteiligung abgezeichnet. Nachdem außergewöhnlich viele Wähler ihre Stimme schon im Vorfeld per Briefwahl abgegeben hatten, blieb es in den Wahllokalen umso ruhiger. Nach Angaben von Landeswahlleiterin Christiane Friedrich hatten bis 14.00 Uhr insgesamt 24,4 Prozent der Bürger ihre Stimme abgegeben - 0,5 Prozent weniger als vor fünf Jahren.

Trotzdem nutzten viele Baden-Württemberger den fast überall sonnigen Sonntag, um den Weg ins Wahllokal mit einem Spaziergang zu kombinieren. Im Schwarzwald kamen einige traditionell in Tracht mit Bollenhut. Bis 18 Uhr haben die 8,5 Millionen Wahlberechtigten im Südwesten noch die Möglichkeit, ihre Stimmen abzugeben.

Wie viele Bürger ihre Kreuzchen machten, war von Stadt zu Stadt ganz unterschiedlich. Etwa in Freiburg und Karlsruhe war der Andrang auf die Wahlkabinen deutlich größer, wie eine Umfrage der Nachrichtenagentur dpa ergab. Die Briefwähler nicht mitgerechnet, waren in Freiburg bis 13.30 Uhr 23,6 Prozent der Menschen wählen gegangen (2009: 21,2). In Karlsruhe wählten bis 13.00 Uhr 19,0 Prozent der Bürger (15,9), in Mannheim waren es bis 14.00 Uhr 15,5 Prozent (14,9)

Deutlich weniger Interesse als vor fünf Jahren hatten die Stuttgarter. Dort lag die Wahlbeteiligung ohne die Briefwähler um 14.00 Uhr bei 17,1 Prozent (2009: 20,3). In Pforzheim waren es zur gleichen Zeit 15,8 Prozent (18,7). Heidelberg meldete bis 13.00 Uhr eine Beteiligung von 16,4 (18,0).

Landesweit werden 1101 Gemeinderäte, 1647 Ortschaftsräte, 35 Kreistage sowie die Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart neu gewählt. Jeder Wahlberechtigte hat so viele Stimmen, wie Sitze im jeweiligen Gremium zu vergeben sind. So können etwa die Bürger in Stuttgart allein für die Gemeinderatswahl 60 Stimmen verteilen.

Dabei können sie ihre Stimmen kumulieren und panaschieren. Beim Kumulieren können die Wähler einem Kandidaten bis zu drei Stimmen geben. Anders als etwa bei Bundestags- oder Landtagswahl haben die Bürger damit einen Einfluss darauf, welche Kandidaten von einer bestimmten Partei oder Wählervereinigung in ein Parlament einziehen. Beim Panaschieren können Wähler ihre Stimmen auf verschiedene Parteien und Wählervereinigungen verteilen - sie müssen sich also nicht wie etwa bei der Europawahl für eine Partei entscheiden.

Erfahrungsgemäß nutzt jeder zweite Wähler die Möglichkeit des Kumulierens und Panaschierens. Weil dieses Verfahren so aufwendig ist, haben alle Wahlberechtigten schon vor gut zwei Wochen ihre Stimmzettel nach Hause geschickt bekommen. So sollten lange Wartezeiten in den Wahllokalen verhindert werden.

Das Interesse der Wähler an Kommunal- und Europawahlen ist allerdings erfahrungsgemäß deutlich niedriger als etwa bei einer Bundestagswahl. Die Beteiligung bei den Kommunalwahlen 2009 lag bei knapp 51 Prozent. 2004 waren es 52 Prozent. Bei reinen Europawahlen liegt sie meist noch darunter. Politiker, Bischöfe und Prominente hatten die Bürger zuletzt aufgerufen, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Erstmals bei einer landesweiten Wahl durften diesmal auch rund 200 000 Jugendliche zwischen 16 und 17 Jahren mitwählen.

Bei der vergangenen Kommunalwahl in Baden-Württemberg waren die traditionell starken Wählervereinigungen auf 38 Prozent der Stimmen gekommen. Die CDU brachte es landesweit auf 28 Prozent, die SPD auf 17, die Grünen auf 7 und die FDP auf 5. Allerdings unterscheiden sich die Ergebnisse von Kommune zu Kommune oft sehr stark.

Die Europawahl ist im Vergleich dazu deutlich einfacher: Die Bürger haben nur eine einzige Stimme. Allerdings müssen sie sich zwischen 24 Parteien und politischen Vereinigungen entscheiden. Deshalb ist der Stimmzettel für die Europawahl 74 Zentimeter lang.

Bei einer Umfrage im Auftrag des SWR vor gut zwei Wochen gaben 39 Prozent der Menschen an, bei der Europawahl die CDU wählen zu wollen - damit läge die Partei auf dem Niveau von 2009. Die SPD kam auf 23 Prozent (plus 5), die Grünen auf 14 Prozent (minus 1), die FDP auf 5 Prozent (minus 9). Für eine Überraschung sorgt bei der repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap die eurokritische Alternative für Deutschland (AfD): Sie käme im Südwesten auf Anhieb auf 9 Prozent.

Nachdem die Wahllokale um 18.00 Uhr schließen, werden zunächst die Stimmen für die Europawahl ausgezählt. Gegen 23.00 Uhr wird für Baden-Württemberg das vorläufige amtliche Endergebnis erwartet. Die Auszählung der komplizierten Stimmzettel für die Kommunalwahlen dauert hingegen sehr viel länger. Mit einem landesweiten Endergebnis wird erst Ende der Woche gerechnet. dpa
 

Weitere Informationen: 

>> Statistiken zur Europawahl

>> Statistiken zur Kommunalwahl

>> Infos zur Kommunalwahl - Wählen ab 16


 

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