Ist die CDU bald eine Partei ohne Volk?

Berlin  Die Umfragewerte der Partei befinden sich im freien Fall und die Mitgliederzahl hat sich in den vergangenen drei Jahrzehnten nahezu halbiert. Führt CDU-Chef Lachet womöglich einen aussichtslosen Kampf?

Von Stefan Lange
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"Geschichte wiederholt sich nicht, und wenn, dann nur als Farce", ist ein oft von Kanzlerin Angela Merkel gehörter Satz. Die Kanzlerin paraphrasiert damit ein Zitat von Karl Marx - der allerdings hatte neben der Farce auch die Tragödie genannt. Die CDU wird nahezu täglich auf diesen Ausspruch ihrer ehemaligen Vorsitzenden gestoßen, denn für die Partei wiederholt sich die Geschichte gerade und sie könnte ein tragisches Ende nehmen.

Die Umfragewerte sind im freien Fall, die Störungen hören nicht auf, die CDU droht ihren Nimbus als letzte große Volkspartei zu verlieren. CDU-Chef Armin Laschet stemmt sich gegen die Entwicklung. Ein Blick ins benachbarte Ausland zeigt indes, dass er womöglich einen aussichtslosen Kampf führt.

Bemühte Vorwärtsverteidigung

Bei nur noch 24 Prozent führte laut Umfrageinstitut Kantar (früher Emnid) die CDU am Wochenende. So schlecht waren die Christdemokraten bei den Meinungsforschern zuletzt am 8. März 2020. Die Grünen standen damals bei 22 Prozent, sie jedoch legten bei Kantar gerade auf 27 Prozent zu.

Die SPD ist der Union längst kein ernsthafter Gegner mehr, die anderen Bundestagsparteien sind es noch nicht. Wohin Laschet im Bundestagswahlkampf in der Auseinandersetzung mit dem Hauptgegner Grüne steuert, wurde am Montag deutlich. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident forderte die anderen Parteien auf, zu einem nationalen Klimakonsens zu kommen. Anderenfalls, machte Laschet deutlich, werde es im Wahlkampf zu einer Auseinandersetzung über den Klimaschutz kommen. Nach Angriff sieht das noch nicht aus, eher nach bemühter Vorwärtsverteidigung.

 

Geht man in der Geschichte weitere 20 Jahre zurück, wird allerdings deutlich, dass Laschets Misere nur in Teilen grün eingefärbt ist. 1990 hatte die CDU rund 790.000 Mitglieder. Aktuell sind es um die 400.000. Es gibt in der Wissenschaft zwar verschiedene Definitionen, was eine Volkspartei ausmacht, aber die Mitgliederzahl ist ein durchgängig wichtiges Kriterium. Ein weiteres ist die Fähigkeit einer Partei, divergierende Interessen in einem gemeinsamen Politikansatz zusammenzuführen, wie es der Politikwissenschaftler Udo Zolleis einmal treffend formulierte.

Tiefe Erschütterung

Wie schwer das umzusetzen ist, wurde Laschet an diesem Wochenende erst wieder gezeigt. Die Nominierung des ehemaligen Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen zum Direktkandidaten in einem Thüringer Wahlkreis hat seine Partei tief erschüttert. Es geht dabei um ein Thema, das die CDU seit der Auseinandersetzung um die Flüchtlingspolitik 2015 nie richtig aufgearbeitet hat: Wie soll man mit den Mitgliedern umgehen, die sich rechts des von Merkel ausgerufenen Mitte-Links-Kurses bewegen? Laschet versuchte es am Montag damit, das Thema runterzuspielen. Die Regel in diesem Fall: "Mit der AfD wird nicht koaliert, nicht kooperiert, nicht einmal verhandelt."

Hätte Deutschland noch eine Zweiparteiendominanz wie in den 1960er und 1970er Jahren, könnte Laschets Abgrenzungskurs funktionieren. Aber diese Zeiten sind wohl unwiderruflich dahin.


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