Auszahlung von Novemberhilfen kann starten

Berlin/Stuttgart (dpa)  Vielen Firmen steht das Wasser in der Krise bis zum Hals. Dass die versprochenen Novemberhilfen im Januar immer noch nicht da waren, sorgte daher für harsche Kritik. Doch nun soll sich etwas tun.

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Nach Verzögerungen kann die Auszahlung der regulären Novemberhilfen für Firmen in der Corona-Krise nun starten. Die technischen Voraussetzungen dafür stehen, wie das Bundeswirtschaftsministerium am Dienstag mitteilte. Damit könnten die Auszahlungen der Novemberhilfe durch die Länder ab sofort starten und umgesetzt werden.

Zuvor hatte es Verzögerungen gegeben, Grund war die Software für die Antragsseite. Seit Ende November fließen bereits Abschlagszahlungen, das ist ein Vorschuss auf spätere Zahlungen. Bislang wurden laut Ministerium mehr als 1,3 Milliarden Euro an Abschlagszahlungen geleistet.

Die Novemberhilfe richtet sich an Unternehmen und Selbstständige, die von Schließungen besonders stark betroffen waren. Im Grundsatz werden Zuschüsse von bis zu 75 Prozent des Umsatzes bezogen auf den Vorjahresmonat gewährt. Bei den Hilfen stellt der Bund die Mittel zur Verfügung. Die Bundesländer sind für Antragsbearbeitung, Prüfung und Auszahlung zuständig, dies gilt ebenso für die Dezemberhilfen. Im Südwesten wird das Geld von der L-Bank ausgezahlt. Der Bund hatte die Programmierung der zentralen Website für die Antragstellung übernommen.

Der Baden-Württembergische Industrie- und Handelskammertag (BWIHK) hatte mit großem Unverständnis auf die neuerliche Verzögerung beim Auszahlungsstart reagiert. Diese Warterei sei gerade mit Blick auf Betriebe, die wirtschaftlich massiv vom Corona-Lockdown betroffen seien, «kaum noch hinnehmbar - schließlich geht es hier mit Datum Mitte Januar um die Gelder von November», sagte BWIHK-Präsident Wolfgang Grenke.

Grenke betonte, etliche Betriebe benötigten die versprochenen Gelder unverzüglich, um sich weiter am Markt halten zu können. «Vielen Unternehmen, besonders aus dem Mittelstand, geht bald der letzte Rest noch vorhandener wirtschaftlicher Substanz aus. Dies wäre für den Standort Baden-Württemberg dramatisch.» Die technische Umsetzung für die Hilfsprogramme sei sicher anspruchsvoll. «Aber angesichts der teils dramatischen Umsatzverluste in zahlreichen Branchen muss doch nach Wochen der Rückschläge wenigstens die Bereitstellung der notwendigen Voraussetzungen endlich möglich sein.»


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