Scheuer kritisiert Diesel-Fahrverbot für Autobahn
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat das gerichtlich angeordnete Diesel-Fahrverbot für die Autobahn A40 in Essen kritisiert. «Ich halte es nicht für verhältnismäßig», sagte er am Donnerstag bei einer CDU-Veranstaltung in Stuttgart. Solche Diskussionen gebe es nur in Deutschland und «auch nur aus einer unglaublichen Wohlstandssituation heraus».
Scheuer verwies auf eine Milliarden-Förderung des Bundes für saubere Luft in Städten. «Aber wir stellen fest, dass auch alte Luftreinhaltepläne die Basis von diesen Gerichtsurteilen sind.» Diese seien daher zu aktualisieren.
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte am Donnerstag eine Fahrverbotszone für Essen angeordnet, zu der auch die A40 auf dem Essener Stadtgebiet gehört. Betroffen wären von dem Fahrverbot für ältere Diesel ab dem Sommer 2019 auf dem Autobahn-Abschnitt nicht nur Pendler im Ruhrgebiet sondern auch der Auto-Fernverkehr.
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