Schwarz: Ausnahmen bei Schuldenbremse möglich

Schwarz: Ausnahmen bei Schuldenbremse möglich
Andreas Schwarz, Fraktionschef der Grünen im Landtag, will in den anstehenden Verhandlungen zum Nachtragsetat eine klare Prioritätenliste erarbeiten. Die Schuldenbremse will er zwar beibehalten, betont aber die Ausnahmemöglichkeiten. Foto: Berger   Bild: Berger, Mario

Heilbronn/Stuttgart  Grünen-Landtagsfraktionschef Andreas Schwarz hält grundsätzlich fest an der Schuldenbremse in der Landesverfassung. Notsituationen wie die Pandemie erlaubten jedoch, neue Kredite aufzunehmen, betont Schwarz.


Gut gelaunt kommen Grünen-Landtagsfraktionschef Andreas Schwarz und die Heilbronner Grünen-Abgeordnete Susanne Bay zum Redaktionsgespräch der Heilbronner Stimme. Die jüngsten zurückgehenden Umfragewerte ihrer Partei auf Bundesebene ändern daran nichts. Schlechte Stimmung? Die soll bei den Grünen nicht aufkommen. "Wir haben hier die Wahl gewonnen. Das gibt uns Grünen ganz deutlich Rückenwind aus Baden-Württemberg für Berlin", sagt Schwarz. Nicht an Schuldenbremse rütteln Dann geht der Blick