Lucha wegen Verzögerung bei Test-Lieferungen unter Druck

Stuttgart  Wegen schleppender Lieferungen der Corona-Schnelltests an die Schulen gibt es Kritik an Baden-Württembergs Sozialminister Manne Lucha (Grüne). Ab kommenden Montag müssen an den Schulen alle Beschäftigten und Schüler in Präsenz zweimal wöchentlich getestet werden.

Email

Ab 19. April müssen an den Schulen alle Beschäftigten und Schüler in Präsenz zweimal wöchentlich auf das Coronavirus getestet werden.

Foto: dpa

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) kritisiert, dass kurz vor Beginn des Präsenzunterrichts an vielen baden-württembergischen Schulen nicht genügend Corona-Schnelltests vorhanden sind. "Es reicht nicht, wenn Sozialminister Manne Lucha lapidar sagt, es seien ausreichend Schnelltests verschickt worden, aber vier Tage vor den weiteren Öffnungen Kitas und Schulen melden, dass bei ihnen noch keine Tests angekommen sind", erklärt Landeschefin Monika Stein. Laut einem GEW-Sprecher würden keine landesweite Zahlen vorliegen, wo genau noch Tests fehlten. Es gebe aber Rückmeldungen von einzelnen Schulen.

SPD sieht Versagen des Ministers

Die SPD im Landtag sieht hier ein klares Versagen von Baden-Württembergs Sozialminister Manne Lucha (Grüne). "Wieder einmal gibt Minister Lucha den Mann vom Mars: Er erzählt zwar am Dienstag, er habe alle Schulträger beliefern lassen, doch viele Schulen und viele Schulträger erzählen etwas ganz anderes. Klar ist, ohne Tests kann es keinen Präsenzunterricht geben", sagt Fraktionschef Andreas Stoch gegenüber unserer Zeitung.

Ministerium: Ab nächster Woche genügend Tests vor Ort

Die Auslieferung der Corona-Testkits an die Schulen im Südwesten hat sich verzögert. Als Grund gibt eine Sprecherin Luchas die bundesweit starke Nachfrage und die dadurch bedingten Lieferschwierigkeiten bei den Herstellern an. "Bis Mittwoch sind nach Auskunft der Lieferanten rund drei Millionen Tests an die Kommunen und Schulen ausgeliefert worden. Bis Freitag werden rund 4,4 Millionen Tests ausgeliefert sein. Somit werden nach aktuellem Stand ab Montag die Schulen, falls eine Öffnung erfolgt, mit Tests ausgestattet sein", so die Sprecherin. Kurzfristig auftretende Bedarfe könnten die Kommunen nach einer Vereinbarung mit dem Land auch selbst beschaffen. Die Kosten bekommen sie erstattet.

Probleme bei Einzellieferungen möglich

"Bis zum 23. April wird das Land weitere 5,4 Millionen Tests an die Schulen ausliefern. Spätestens in der zweiten Maiwoche stehen den Kommunen insgesamt über Rahmenlieferverträge des Landes 39 Millionen Tests zur Verfügung - diese können direkt von den Kommunen bestellt werden", erklärt die Sprecherin. Allerdings könne es bei Tausenden Einzellieferungen vom Land an Städte und Gemeinden in Einzelfällen auch zu Fehlern kommen, wirbt sie um Verständnis.

Ohne Tests kein Präsenzunterricht

Ein Sprecher des Kultusministeriums erklärt, für die Lieferung der Testkits sei das Sozialministerium verantwortlich. "Ohne entsprechende Testungen ist keine Schulöffnung möglich", sagt er. Sollte die Lieferung des Sozialministeriums am 19. April noch nicht eingetroffen sein, könne der Schulträger oder die Schule selbst in Vorleistung gehen und die Tests beschaffen. Seien keine Tests vorhanden, dürfe nur im Fernunterricht unterrichtet werden. Beschäftigte und Schüler in Präsenz müssen sich ab 19. April unabhängig von der örtlichen Inzidenz zweimal wöchentlich testen lassen.

Aktuelle Regelung

Ab kommendem Montag können alle Jahrgangsstufen in allen Schularten in den Präsenz- oder Wechselbetrieb unter Beachtung von Abstands- und Hygieneregeln zurückkehren. Liegt die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über dem Wert von 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner, dann ist der Präsenzunterricht nicht erlaubt. Erlaubt wird er erst wieder, wenn sich der Wert in den betroffenen Kreisen in fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter der 200-er-Marke befindet.

Werte im Südwesten

Zuletzt lagen in Baden-Württemberg etliche Kreise über dem 200-er-Wert, mehr als ein Dutzend weitere Kreise waren knapp darunter. Generell vom Fernunterricht ausgenommen sind die Notbetreuung für die Klassen eins bis sieben, die Abschlussklassen sowie die Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren.

 

 


Corona Newsletter

Michael Schwarz

Michael Schwarz

Chefkorrespondent Landespolitik

Michael Schwarz ist seit 2005 bei der Heilbronner Stimme. Landesregierung, Landtag, Parteien, Fraktionen, Politiker - Schwarz beobachtet rund um die Uhr die landespolitischen Akteure in Stuttgart und geht der Frage nach, ob diese einen guten Job machen.

Kommentar hinzufügen
In diesem Artikel findet keine Diskussion statt. Sie können daher keine neuen Beiträge zu diesem Artikel verfassen.