SPD-Landesparteitag: Glück, Stolz, Hoffnung und nur ein kleines bisschen Demut

Freiburg  Sie sind die Größten: Die baden-württembergische SPD feiert beim Landesparteitag den Sieg der Sozialdemokraten im Bund und Olaf Scholz – und will nun den Rückenwind auch im Südwesten nutzen. Denn Grund zur Freude gibt es hier für die SPD schon lange nicht mehr.  Das soll sich ändern.

Von Ulrike Bäuerlein
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Delegierte sitzen während dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in der Freiburger Messehalle. Foto: dpa

Ist das wirklich die SPD? Glückwunsche und Umarmungen, strahlende Gesichter, Gelächter, Freude pur. Eine Leichtigkeit und Aufbruchsstimmung liegt am Samstag über dem Landesparteitag der baden-württembergischen Sozialdemokraten in der Messe Freiburg, wie sie zu diesem Anlass lange nicht mehr zu spüren war. Und weil außer Grußworten, Gremienwahlen und Antragsarbeit kein größeres Programm ansteht, gerät das Ganze zum Wellness-Familientreffen. An den „Spirit von 1998“ fühlt sich gar Christian Lange erinnert, nach sechs Legislaturperioden aus dem Bundestag scheidender SPD-Staatssekretär im Bundesjustizministerium.

Auch damals war ungläubige Freude und Aufbruchsenergie überall, und Lange wählte in Berlin noch den bislang letzten SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder mit ins Amt. „Dass der nächste Bundeskanzler Olaf Scholz heißt, wer hätte das vor einem halben Jahr gedacht?“ ruft Lange strahlend. Die Genossen jubeln beseelt. Für die die Juso-Landesvorsitzende Lara Herter, 26, eine Premiere: Sie kann sich gar an überhaupt keinen Parteitag erinnern, an dem nicht diskutiert wurde, warum das SPD-Wahlergebnis noch schlechter war als beim letzten Mal. „Das tut gut, macht stolz und gibt Energie und Motivation. Aber wir müssen den Spirit jetzt unbedingt ins Land mitnehmen“, sagt sie.

 

Die SPD im Bundestag größte Fraktion und wohl bald Kanzlerpartei, im Land erstmals in Umfragen überhaupt vor der CDU notiert und den Grünen dicht auf den Fersen – „es ist etwas passiert in unserer SPD, wir sind wieder da, und das ist nicht einfach vom Himmel gefallen“, konstatiert SPD-Landeschef und Landtags-Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch. Aber genauso mag es manchem Genossen vorkommen, das Wahlglück ist noch zu frisch, um es so recht fassen zu können. „Verzaubert“, sei die Partei, albert Stoch gar herum.

Stachel im Fleisch des Landesvorsitzenden

Er und die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken, die vom Koalitionsverhandlungstisch in Berlin extra nach Freiburg gekommen ist, machen die Geschlossenheit der Partei seit der Wahl der neuen Parteispitze Esken/Borjans vor zwei Jahren, die frühzeitige Kür und Unterstützung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten und Anstand im Wahlkampf mit für den Erfolg verantwortlich. Dass die SPD im Südwesten von den Kretschmann-Grünen trotz greifbarer Ampel verschmäht wurde, ist aber noch immer ein schmerzhafter tiefer Stachel im Fleisch des Landesvorsitzenden. Viel Spott habe man ertragen müssen. „Aber die SPD ist kein politisches Auslaufmodell, das verleiht Genugtuung“, sagt Stoch, „Die anderen sind das Auslaufmodell, und Grün-Schwarz ist keine Blaupause für den Bund, sondern Baden-Württemberg steht quer im Stall.“

Dass es bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg mit elf Prozent das schlechteste SPD-Ergebnis aller Zeiten zu verkraften gab, kann der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat vom März an diesem Glückstag aber auch nicht völlig unterschlagen. „Damit können wir niemals zufrieden sein“, räumt Stoch ein und verspricht gründliche Aufarbeitung. „Aber wir werden den Rückenwind aus Berlin nutzen, das ist nicht nur ein laues Lüftchen.“ Auch Generalsekretär Sascha Binder verspricht, die Partei im Land auf Vordermann zu bringen, Strukturen und Gliederungen zu überprüfen. „„Wir haben viele Hausaufgaben vor uns“, sagt Binder, „aber es wird anders sein und leichter. Weil die Menschen wieder etwas von uns wollen, etwas von uns erwarten.“ Eine überfällige Hausaufgabe spricht Juso-Vorsitzende Hertel an. „Es ist erschreckend, dass wir bei den Erstwählern in Baden-Württemberg nur elf Prozent bekommen haben“, sagt sie. Die FDP habe die Jungwähler mit dem Freiheitsthema in der Corona-Krise abgeholt, die Grünen mit dem Klimawandel. „Die SPD muss hier ein besseres Angebot machen, zeigen, für was sie steht und Staub von den Fenstern wischen“, fordert Hertel.

Bei aller Begeisterung sind aber auch mahnende Stimmen zu hören. Allen voran warnt Parteichefin Esken die SPD davor, künftig wieder in alte schlechte Gewohnheiten wie nach außen getragene Streitigkeiten zu verfallen. „Nichts ist von Dauer.“ Und Leni Breimayer, frühere SPD-Landesvorsitzende und damals selbst von vielen Grabenkämpfen zermürbt, ist die gefühlte neue Größe mancher Genossen suspekt. „Wir haben aber auch Druck, 25 Prozent sind halt keine 40 Prozent“, sagt sie. Sie empfinde auch ein wenig Demut. „Wenn man mal krank war, weiß man Gesundheit viel mehr zu schätzen“, formuliert Breimayer ein Bild mit Blick auf das lange Leiden der SPD in den vergangenen Jahren. Aber auch sie hat dennoch  ein gutes Gefühl. „Die Partei heilt, die Wunden wachsen zu, der Schorf bröselt“, sagt sie. „Wir vertrauen uns wieder, und wer gewählt ist, kann das Gefühl haben, dass die anderen geschlossen dahinterstehen. Das war lange nicht so. Und auch die Menschen vertrauen uns wieder. Das ist schön.“

 


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