AfD-Parteitag in Heilbronn nicht vom Tisch

Stuttgart/Heilbronn  Die Landes-AfD will einen Parteitag in Göppingen abhalten. Pläne für eine Großveranstaltung in Heilbronn seien damit nicht zwingend vom Tisch, sagte ein Sprecher auf Nachfrage.

Email

Die Corona-Fieberambulanz auf der Theresienwiese: Laut Verwaltungsgericht gibt es daneben trotzdem genug Platz für ein AfD-Parteitagszelt.

Foto: Archiv/Berger

Nach wie vor sei es eine Option, Nominierungsparteitage auf der Theresienwiese abzuhalten, hieß es am Montag. Hier sei mit bis zu 1000 Teilnehmern zu rechnen. Den Anspruch, dort ein Zelt aufstellen zu dürfen, hatte die Partei gerichtlich durchgesetzt. Ob man davon Gebrauch macht, werde sich bei einer Vorstandssitzung in den kommenden Tagen entschieden, so der Sprecher.

Der Programmparteitag der Landespartei wiederum soll nicht am Neckar, sondern in Göppingen stattfinden. Dort hat sich die Südwest-AfD gegen den Willen der Stadt durchgesetzt. Man werde den Landes- oder Programmparteitag nun in der EWS-Arena am 5. und 6. Dezember durchführen, bestätigte ein Sprecher des Landesverbands. Die AfD rechnet laut Sprecher mit rund 800 Teilnehmern.

Zunächst hatte die Stadt Göppingen mitgeteilt, dass die Veranstaltung nach ihrer Auffassung aufgrund der Corona-Verordnung nicht erlaubt sei. Der AfD-Landesverband habe sich aber nun auf eine neue Rechtsgrundlage berufen, die die Bedeutung der Parteien hervorhebt. In den vergangenen Monaten hatte sich der Landesverband bei der Suche nach einem Ort für einen Parteitag eine ganze Reihe von Absagen eingehandelt.

Heilbronn als Option gerichtlich durchgesetzt

Erst vergangene Woche hatte die Landespartei vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart eine Anordnung erwirkt. Demnach hätte die Stadt die Heilbronn Marketing GmbH anweisen müssen, der AfD einen Teil der Theresienwiese für ein großes Parteitagszelt zur Verfügung zu stellen. Die Stadt hatte das abgelehnt und auf den fehlenden Platz verwiesen, weil Corona-Testzentrum und Fieberambulanz möglicherweise mehr Raum benötigten. Das Gericht war nicht überzeugt von der Argumentation. Die Stadt akzeptierte den Beschluss. Hier wiederum waren die Grünen im Gemeinderat anderer Ansicht. Sie wollen die Stadt dazu bewegen, doch weitere rechtliche Schritte zu unternehmen, den Parteitag zu verhindern.

 


Hettich

Alexander Hettich

Stellvertretender Leiter der Regionalredaktion

Alexander Hettich ist stellvertretender Leiter der Regionalredaktion. Er arbeitet seit 2003 bei der Heilbronner Stimme, berichtet über Verkehrsthemen, über Kommunalpolitik und Heilbronn.

Kommentar hinzufügen