Bund fördert ÖPNV-Vorhaben: Baden-Württemberg gut dabei

Stuttgart (dpa/lsw)  Die Förderung kommunaler Verkehrsprojekte durch den Bund steht heute im Fokus der grün-schwarzen Landesregierung. Der Bund verteilt jedes Jahr rund 333 Millionen Euro für ÖPNV-Vorhaben.

Fahrkartenautomat
Eine Hand wirft eine zwei Euro Münze in einen Fahrkartenautomaten.  

Im vergangenen Jahr gehörte Baden-Württemberg dem Vernehmen nach zu den Bundesländern, die das meiste Geld über dieses so genannte Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz bekommen haben. Von den Mitteln profitiert etwa Karlsruhe, das seine Innenstadt umbaut, um eine Fußgängerzone ohne Straßenbahnverkehr zu erhalten.

Für eine Bundesförderung kommen grundsätzlich Projekte mit einem Volumen von mehr als 50 Millionen Euro infrage. Der Bund übernimmt dann bis zu 60 Prozent der Kosten. Die schwarz-rote Bundesregierung will diese Mittel insgesamt auf jährlich eine Milliarde Euro aufstocken. Der Plan ist aber noch nicht in trockenen Tüchern. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) stellt das Thema zunächst im Kabinett und dann auf der Regierungs-Pressekonferenz (12.00 Uhr) vor.